Kanzlerin Merkel findet bei ihrem Israel-Besuch die richtigen Worte

Beim letzten Tag ihrer Israel-Reise beließ es Merkel am Dienstag (01.02.2011) in Jerusalem bei einer vergleichsweise kleinen Geste, deren Symbolkraft deswegen aber nicht unerheblich und vor allem nach vorne gerichtet war. Sie diskutierte mit israelischen und deutschen Freiwilligen der Aktion Sühnezeichen und mit Überlebenden der Schoa.



"Unser Blick geht in die Zukunft", sagte Merkel, betonte aber auch, dass die Vergangenheit nicht in Vergessenheit geraten dürfe. Wichtig sei, dass dem, was passiert sei, etwas entgegengesetzt werden müsse, sagte sie und lobte die Aktion Sühnezeichen als "großartig".



In den Menschen um sie herum fand Merkel dankbare Zuhörer und sie fand die Worte, die trotz aller Wiederholung wichtig sind: Merkel erneuerte ihr Versprechen, "dass wir nicht vergessen, was geschehen ist, und dass wir dafür Sorge tragen, dass sich so etwas nicht wiederholt."



Zuvor hatte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu Merkel erneut als "gute Freundin" bezeichnet, und wer israelische Journalisten nach dem Wahrheitsgehalt dieser Worte fragte, bekam begeisterte Bestätigungen. Merkel genieße in Israel großen Ansehen, war das durchgängige Urteil über die CDU-Politikerin. Man sei froh, gerade angesichts der Entwicklung in Ägypten und möglicher bevorstehender Krisen die Kanzlerin an seiner Seite zu haben, hieß es.



Den Israelis ist Merkels Rede vor dem israelischen Parlament, der Knesset, im März 2008 noch gut in Erinnerung. Es war die erste Rede eines deutschen Regierungschefs, und Merkel wurde für ihr klares Bekenntnis zum Schutz des Existenzrechts Israels mit stehendem Applaus bedacht. Diesen Anspruch hat sie danach immer wieder erneuert und ihn mit starken Sätzen untermauert. "Der Holocaust ist eine singuläre Verantwortung der Deutschen", sagte sie einmal zu Netanjahu.



Kein Kuschelkurs

Es ist kein Kuschelkurs, den Merkel im Nahost-Friedensprozess fährt. Auch bei ihrer zweitägigen Reise gönnte sie Israel keine Pause und forderte erneut einen Siedlungsstopp im Westjordanland. Dabei hat die Kanzlerin auch die Palästinenser im Blick, aber die Forderung an Israel war deutlich und wurde auch so verstanden. Deutschland pocht auf eine Zwei-Staaten-Lösung und will die Verhandlungen dazu weiter intensiv begleiten.



Andererseits sicherte sie Netanjahu im Atomstreit mit dem Iran weitere Unterstützung zu. Deutschland zählt zu den wichtigsten Handelspartnern Irans und kann, beispielsweise in den Bereichen Finanzen und Energie, durchaus Druck ausüben. Diese Solidarität bedeutet Israel viel, das betonte auch Netanjahu.



Dass der Friedensprozess in Nahost ein schwieriger und womöglich noch sehr langwieriger ist, machte die Entwicklung in Ägypten deutlich. Was die Proteste dort noch alles bewirken, war am Dienstag längst nicht absehbar. Immer wieder war aber die Angst der Israelis zu spüren, dass es zu einer Eskalation kommt, die überschwappt und ihr Land möglicherweise sogar in einen Krieg zwingt.



Deutlich wurde bei Merkels Besuch deshalb auch, dass es neben politischen Bekundungen und Verhandlungen am grünen Tisch vor allem einen lebendigen Dialog zwischen den Generationen, zwischen Deutschland und Israel braucht. Merkels Gespräche mit jungen Menschen, auch die Vereinbarungen zwischen den Kabinetten vor allem im Bereich des Jugend- und Wissenschaftsaustausches, waren in der aktuell sehr beklemmenden Atmosphäre in Israel genau die richtigen Symbole.