Deutsch-israelische Regierungskonsultationen

Hintergrund

Der damalige israelische Ministerpräsident Ehud Olmert sprach von einem "vielleicht historischen" Ereignis, als im März 2008 in Jerusalem die ersten israelisch-deutschen Regierungskonsultationen stattfanden. Kanzlerin Angela Merkel war mit sieben Bundesministern und einer Staatsministerin zu der ersten gemeinsamen Kabinettssitzung angereist. Dabei wurde vereinbart, dass die Konsultationen jährlich stattfinden sollen.

 (DR)

Wegen des Regierungswechsels in Israel im Frühjahr 2009 gab es das zweite Treffen aber erst im Januar 2010. Am Montag fliegt Kanzlerin Angela Merkel nun mit gut der Hälfte des Kabinetts nach Israel zur dritten Auflage.



Die Konsultationen werden in Jerusalem von Merkel und Ministerpräsident Benjamin Netanjahu geleitet. Im Mittelpunkt stehen der Austausch und die Weiterentwicklung der Zusammenarbeit in zukunftsbezogenen Bereichen wie Forschung und Innovation, erneuerbare Energien, Elektromobilität, die Förderung des Jugendaustauschs und die Verstärkung der Kooperation im Zivil- und Katastrophenschutz.



Weitere Themen werden aktuelle außen- und sicherheitspolitische Fragen, insbesondere der stagnierende Nahost-Friedensprozess sein.



An dem Treffen nehmen nach Angaben aus Regierungskreisen Bundesinnenminister Thomas de Maizière, Wirtschaftsminister Rainer Brüderle, Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner, Familienministerin Kristina Schröder, Verkehrsminister Peter Ramsauer, Umweltminister Norbert Röttgen, Bildungsministerin Annette Schavan, Entwicklungsminister Dirk Niebel und Staatsminister Eckart von Klaeden teil. Auch Außenminister Guido Westerwelle ist dabei, er reist wegen der EU-Außenministertagung in Brüssel jedoch schon früher an und ab.



Während sich die Minister bereits am Montag auf die Rückreise machen, bleibt Kanzlerin Merkel noch bis Dienstag zu Gesprächen in Israel.