Duisburger Kirchen empört über Anti-Kriegs-Demonstration

Die beiden Theologen übten scharfe Kritik am Verhalten der Polizei. Es sei eine «groteske Verkennung der Wertigkeit von Rechtsgütern», dass Polizeibeamte israelische Flaggen aus dem Fenster entfernten statt diejenigen Demonstraten zu verhaften, «die Steine werfen, gegen das Vermummungsverbot verstoßen und mit ihren Parolen den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen». Die Stadt Duisburg dürfe nicht zum Schauplatz militanter und hasserfüllter Demonstrationen werden, hieß es.

Bei der Duisburger Demonstration gegen den Krieg im Gaza-Streifen hatten Teilnehmer ein Haus mit Steinen attackiert, in dem eine israelische Fahne im Fenster hing. Presseberichten zufolge hatte die Polizei daraufhin ohne Zustimmung des Besitzers die Fahne aus der Wohnung entfernt. Dabei sei die Wohnungstür von den Beamten eingetreten worden, weil die Besitzer nicht anzutreffen gewesen seien, hieß es. Das Vorgehen der Polizei war in den vergangenen Tagen sowohl vom Zentralrat der Juden in Deutschland als auch von der NRW-SPD scharf kritisiert worden. Der Einsatz ist am Donnerstag auch Thema im Innenausschuss des Landtags.

An der Demonstration unter dem Motto «Stoppt den Krieg in Gaza» hatten am 10. Januar in Duisburg rund 10.000 Menschen teilgenommen. Dazu aufgerufen hatten mehrere NRW-Regionalverbände der islamischen Gemeinschaft Milli Görüs, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird.

Derweil steht für das Wochenende eine weitere Demonstration gegen den israelischen Militäreinsatz im Gaza-Streifen in Duisburg an. Laut der Polizei hat die «Organisation für Würde und Rechte der Menschen» (HDR) für Samstag (17. Januar) zu der Veranstaltung aufgerufen. Erwartet werden bis zu 1000 Teilnehmer. Die HDR wird ebenfalls vom NRW-Verfassungsschutz beobachtet.