Südafrika nach dem Sturz von Präsident Mbeki

Erzwungener Rücktritt

Südafrikas Präsident Thabo Mbeki ist von seiner eigenen Partei, dem Afrikanischen Nationalkongress, zum Rücktritt gezwungen worden. Mit dem Sturz Mbekis setzte sich dessen Rivale, ANC-Präsident Jacob Zuma, durch und entschied den Machtkampf innerhalb der Partei für sich. Doch mit Mbekis Sturz steht Südafrika vor einer Phase der Ungewissheit.

Autor/in:
Jean-Pierre Kapp
 (DR)

Mehrere Minister haben in den letzten Wochen zu verstehen gegeben, dass sie im Fall von Mbekis Rücktritt auch gehen werden. "Falls mit Mbeki auch zahlreiche Minister und hohe Beamte den Hut nehmen, wird das Land in eine Krise stürzen", warnt der Leiter des Institute for the Study of Democracy, Steven Friedman. "Der abrupte Machwechsel wird dem Land eine Phase der Unsicherheit bescheren", prognostiziert die Politologin Judith February vom Institute for Democracy in South Africa. In- und ausländische Investoren dürften verunsichert sein und sich vorerst zurückhalten, erklärt February.

Mbeki genoss im In- und Ausland trotz der oft heftigen Kritik an seiner Person Respekt wegen der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes. Zuma gilt hingegen wegen seiner mutmaßlichen Verwicklung in korrupte Machenschaften im Zusammenhang mit einem Waffengeschäft der südafrikanischen Regierung im Ausland nicht als zuverlässiger Partner.

Nach dem Ende der Apartheid hatte Mbeki die Integration der südafrikanischen Wirtschaft in den Weltmarkt vorangetrieben und mit einer disziplinierten Haushaltspolitik für eine Stabilisierung der makroökonomischen Daten gesorgt. Es wird nun befürchtet, dass Zuma die Ausgabendisziplin lockern könnte, um den zahlreichen Versprechen nachzukommen, die er den Gewerkschaften und der Kommunistischen Partei gemacht hat.

Mbeki erwarb sich im In- und Ausland viel Respekt mit seiner Vermittlungstätigkeit auf dem afrikanischen Kontinent. Der 66-jährige trug wesentlich zur Beendigung der Konflikte in der Demokratischen Republik Kongo, der Elfenbeinküste, Burundi und zuletzt in Simbabwe bei. Zudem versucht er, das Selbstbewusstsein der afrikanischen Staaten zu stärken und dem Kontinent auf dem internationalen Parkett mehr Bedeutung zu verschaffen.

Im Kampf gegen Aids und die Kriminalität versagte der Präsident allerdings. Seine Weigerung, einen Zusammenhang zwischen einer HIV-Infizierung und einer Aidserkrankung anzuerkennen, sorgte in Südafrika und auch den westlichen Staaten für Irritation und kostete vermutlich Zehntausende Südafrikaner das Leben. Im Kampf gegen die Kriminalität brachten Mbekis Anstrengungen keine Fortschritte.

Auch sein autoritärer Führungsstil trug zu seinem Scheitern bei. Sein rücksichtsloses Vorgehen gegen Rivalen oder vermeintliche innerparteiliche Gegner isolierte ihn zusehends innerhalb des ANC.

Die Zahl seiner Feinde nahm in den letzten Jahren zu. Weil Mbeki sich mit einem kleinen Kreis enger Berater und Ja-Sager umgab, war er schließlich nicht mehr in der Lage, die Gefahr richtig einzuschätzen, die ihm von ANC-Chef Zuma drohte. Dass er auch noch versuchte, die Justiz zu instrumentalisieren, um Zuma zu Fall zu bringen, brachte ihn am Ende um sein Amt.