In der ambulanten Pflege häufen sich offenbar die Fälle von Betrug durch organisierte Kriminalität. Durch die Corona-Krise könne sich diese Entwicklung noch zusätzlich verstärken, heißt es in einem Bericht der "Welt am Sonntag". Nach einer gemeinsamen Recherche der Zeitung und des Bayerischen Rundfunks (BR) laufen bei Staatsanwaltschaften bundesweit derzeit mehrere hundert Ermittlungsverfahren gegen Pflegedienste, hinter denen "oft russische oder südosteuropäische Geschäftsführer stehen".
Zusammenarbeit mit Ärzten
Das Bundeskriminalamt erklärte, das Betrugsphänomen habe weiterhin Züge organisierter Kriminalität. Die Betrüger suchten sich "neue Betätigungsfelder": Sie seien nun in der Intensivpflege Schwerstkranker unterwegs oder investierten in den Bau neuer Immobilien im Pflegebereich. Dafür kooperierten die Betreiber der Dienste mit vermeintlich Pflegebedürftigen, die sich bei Kontrollbesuchen kränker stellten als sie seien, sowie mit Ärzten, die gegen Geldzahlungen falsche Atteste ausstellen, hieß es weiter. Allein die Staatsanwaltschaft Berlin führe zurzeit 102 solcher Verfahren gegen Pflegedienste, bei den bayerischen Schwerpunktstaatsanwaltschaften seien es zusammen rund 80.
Auch die Krankenkassen hätten zuletzt einen "deutlichen Anstieg der Ermittlungsverfahren in diesem Kriminalitätsbereich" festgestellt. Bei der AOK Bayern etwa habe sich die Zahl der Verdachtsfälle seit 2014 verdoppelt - auf 361 Fälle im vergangenen Jahr.
Corona-Krise befeuert Betrug
Die Coronakrise beflügele den Betrug nach Einschätzung von Staatsanwälten und Korruptionsbekämpfern von Krankenkassen zusätzlich, berichtete die Zeitung weiter. Denn der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen habe die regelmäßigen Kontrollbesuche bei Pflegebedürftigen aufgrund der aktuellen Belastung bis September ausgesetzt.
Unwirksame Kontrollen
Der Bundesrechnungshof kritisiert in einem internen Bericht an das Bundesgesundheitsministerium und den Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung, schon vor der Krise seien Kontrollen zu weiten Teilen unwirksam gewesen, weil diese nach geltender Gesetzeslage zumeist angekündigt würden.
Der Bericht liegt den Redaktionen von "Welt am Sonntag" und BR nach eigenen Angaben vor. Korruptionsbekämpfer von Krankenkassen bezeichneten die geltende Gesetzeslage als zahnlos im Kampf gegen die "Pflegemafia".
