Der Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) hat eine stärkere Beteiligung junger Menschen an der Debatte über die Wehrpflicht gefordert. Anlass ist eine Bundestagsdebatte am Donnerstag über einen Antrag der Linksfraktion, den Artikel zur Wehrpflicht aus dem Grundgesetz zu streichen. Der BDKJ sprach in einer Mitteilung am Mittwoch von einer "Scheindebatte".
"Weder für eine Streichung der Wehrpflicht noch für eine Ausweitung dieser auf nicht-männliche Personen sowie für die Einführung eines sozialen Pflichtdienstes scheint es derzeit Mehrheiten im Bundestag zu geben", sagte der BDKJ-Bundesvorsitzende Henner Gädtke. Dennoch werde über diese Themen intensiv diskutiert - ohne die betroffenen jungen Menschen einzubinden und mitentscheiden zu lassen. Der Verband spreche sich klar gegen jede Form von Verpflichtung aus.
Mehr Zivildienst- Plätze
Die Linke fordert neben der Grundgesetzänderung auch eine Aufstockung der Mittel für Freiwilligendienste. Das wertete der BDKJ als Schritt in die richtige Richtung, hält ihn aber für unzureichend. Als Beispiele nannte Gädtke unter anderem einen Rechtsanspruch auf Förderung und ein staatlich finanziertes Freiwilligengeld auf Bafög-Niveau.
Gädtke sagte weiter, bei einer Wiedereinführung der Wehrpflicht brauche es auch zahlreiche neue Plätze im Zivildienst. Hier sei es "kein Automatismus, dass unsere kirchlichen Einrichtungen für die Umsetzung eines verpflichtenden Zivildienstes zur Verfügung stehen". Oft werde fälschlich suggeriert, der soziale Sektor befürworte eine Dienstpflicht.
Bundestag schafft Sondertopf für Investitionen in Bundeswehr
Nach einer Änderung des Grundgesetzes hat der Bundestag nun auch formal die Schaffung eines Sondertopfes für Milliarden-Investitionen in die Bundeswehr beschlossen. Die Abgeordneten stimmten am Freitag mit großer Mehrheit dafür, ein sogenanntes Sondervermögen mit einem Volumen von 100 Milliarden Euro neben dem regulären Haushalt einzurichten. Das Geld soll an der Schuldenbremse vorbei durch Kredite aufgenommen werden.
