Vermittlungsversuch in Simbabwe gescheitert

Mugabe gibt nicht nach

Der Vermittlungsversuch der Gemeinschaft Südafrikanischer Staaten im Simbabwe-Konflikt ist gescheitert. Der simbabwische Oppositionsführer Morgan Tsvangirai lehnte einen Kompromiss-Vorschlag der Staatengruppe zur Bildung der geplanten Übergangsregierung ab, wie am frühen Montagmorgen bekanntwurde. Die Nachbarstaaten hatten Präsident Robert Mugabe und Tsvangirai vorgeschlagen, das von beiden beanspruchte Innenministerium gemeinsam zu leiten.

 (DR)

Regierung und Opposition in Simbabwe hatten am 15. September ein Abkommen zur Teilung der Macht geschlossen. Die Verhandlungen über die Bildung der gemeinsamen Regierung sind jedoch festgefahren, weil Mugabe darauf beharrt, alle Schlüsselministerien zu besetzen. Für die Opposition ist jedoch nicht akzeptabel, dass Mugabe das Verteidigungs- und das Innenministerium bekommt und somit das Oberkommando über Armee und Polizei innehat.

Mugabe gibt nicht nach
Die südafrikanischen Staaten hatten am Sonntag bei einem Krisengipfel in Johannesburg nach Kompromissen und beide Seiten zum Einlenken aufgefordert. Tsvangirai bezeichnete den Vorschlag, die Leitung des Innenministeriums zu teilen, als inakzeptabel. Seine «Bewegung für Demokratischen Wandel» habe die Wahlen gewonnen. Dies dürfe bei der Regierungsbildung nicht einfach übergangen werden.

Die Opposition hat in der Wahl Ende März erstmals die Mehrheit in der großen Parlamentskammer erreicht. Aus der ersten Runde der Präsidentenwahl ging Tsvangirai als Sieger hervor. In der Stichwahl Ende Juni war er wegen einer Terrorkampagne des Mugabe-Regimes nicht mehr angetreten. Mugabe wurde daher als einziger Kandidat gewählt.