SPIEGEL: Verfassungsschutz warnt vor Verbot

Scientology-Bericht

Viele fordern es vehement - doch die Verfassungsschutzbehörden warnen vor einem Verbot der umstrittenen Scientology-Organisation. In einem vertraulichen, 46-seitigen Prüfbericht im Auftrag der Innenminister raten die Verfassungsschützer aus verschiedenen Gründen ab.

 (DR)

So sei das Lagebild über Scientology "lückenhaft", wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" vorab berichtet.

Die Organisation kann demnach nicht als ausländischer Verein eingestuft werden. Auch könne der Nachweis einer "umfassenden und totalen Fremdsteuerung" aus Amerika könne "nicht geführt werden".

Zudem lasse sich aus dem öffentlichen Auftreten "nicht ableiten, dass Scientology die Überwindung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland aggressiv-kämpferisch verwirklichen will". Weder die Satzung noch sonstige Äußerungen ließen "den Schluss zu, dass der Verein strafgesetzwidrige Zwecke verfolgt".

5000 bis 6000 Mitglieder
Laut Verfassungsschutz hat Scientology 5000 bis 6000 Mitglieder, bei der Durchdringung von Politik und Gesellschaft seien "selbst ansatzweise keine Fortschritte zu verzeichnen".

Ende 2007 hatten die Innenminister von Bund und Ländern die Verfassungsschutzbehörden angewiesen, ein Verbot von Scientology zu prüfen. Der nun vorliegende Bericht soll bei der nächsten Innenministerkonferenz beraten werden.