Experten: Defizite in Polizei beim Thema Antisemitismus

"Sicher Luft nach oben"

Bei Polizei und anderen Sicherheitsbehörden gibt es aus Expertensicht oftmals Defizite beim Thema Antisemitismus. So fehlten beispielsweise Kenntnisse über jüdisches Leben sowie das Fachwissen, im Fall von Straftaten ein antisemitisches Motiv zu erkennen.

Polizeiauto vor einer Synagoge in Stuttgart / © Gregor Bauernfeind (dpa)
Polizeiauto vor einer Synagoge in Stuttgart / © Gregor Bauernfeind ( dpa )

Das sagte der Geschäftsführer des Bundesverbandes der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (RIAS), Benjamin Steinitz, am Mittwochabend auf einer Online-Diskussion. Der Anschlag auf die Synagoge in Halle im Oktober 2019 beispielsweise habe gezeigt, dass die Polizei nicht gewusst habe, dass es sich seinerzeit um den höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur handelte.

Wenn nach Straftaten Täter ermittelt würden, komme es aufseiten der Justiz "relativ schnell" zu einer Pathologisierung wie etwa im Fall des Angriffs auf einen jüdischen Studenten vor einer Synagoge in Hamburg. Das Landgericht hatte den Beschuldigten wegen versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung verurteilt. Zugleich sah es die Schuldunfähigkeit des Täters wegen einer schweren psychischen Erkrankung als erwiesen an. Statt einer Haftstrafe ordnete das Gericht daher seine Unterbringung in der Psychiatrie an. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, weil der Verurteilte Rechtsmittel eingelegt hat.

Minderheiten und Grundgesetz schützen

Der Antisemitismusbeauftragte der Berliner Polizei, Wolfram Pemp, betonte, es sei eine Kernaufgabe der Polizei, Minderheiten und das Grundgesetz zu schützen. "Das kann nicht verhandelbar sein." Polizisten müssten sich bei Problemen selbstkritisch mit bestimmten Aspekten auseinandersetzen und das Gespräch mit der Zivilgesellschaft suchen. "Da gibt es an der einen oder anderen Stelle sicher Luft nach oben." Im Kampf gegen Antisemitismus sollte auf Aus- und Fortbildung gesetzt werden. Die Berliner Polizei arbeite darüber hinaus mit der Generalstaatsanwaltschaft an einem Leitfaden zum Vorgehen gegen Judenfeindschaft. Auch müssten Menschen nach ihrem Sicherheitsgefühl gefragt werden: Nur auf Zahlen zu schauen, wäre zu kurz gegriffen.

Die Diskussion fand im Rahmen des Aktionsprogramms "Nie wieder!? Gemeinsam gegen Antisemitismus & für eine plurale Gesellschaft" statt. Es ist ein Programm des jüdischen Ernst Ludwig Ehrlich Studienwerks (ELES) und fördert nach eigenen Angaben den gemeinsamen Kampf gegen Antisemitismus und für eine offene und plurale Gesellschaft.

Quelle:
KNA