Nach gescheiterten Verhandlungen im Honduras-Konflikt droht erneut Gewalt

Der Dialog ist beendet

Die Verhandlungen zwischen der Putschregierung von Honduras und dem gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya sind gescheitert. "Es war nicht möglich, zu einer Übereinkunft zu gelangen", erklärte der Vermittler Oscar Arias am Sonntag vor den Medien in Costa Ricas Hauptstadt San José. Der Friedensnobelpreisträger warnt vor Blutvergießen.

 (DR)

Der Friedensnobelpreisträger und Präsident des zentralamerikanischen Landes warnte vor einer drohenden Eskalation des Konflikts: "Es besteht die Gefahr, dass es zu einem Blutvergießen kommt."

Strittig blieb bis zuletzt die von den Vereinten Nationen und der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) geforderte Wiedereinsetzung Zelayas. Die Delegation des amtierenden Präsidenten Roberto Micheletti lehnte einen von Arias vorgelegten Sieben-Punkte-Plan ab und bezeichnete ihn als "offene Einmischung in die inneren Angelegenheiten von Honduras". Die Delegation Zelayas erklärte daraufhin die Verhandlungen für gescheitert. "Der Dialog ist beendet", sagte die Unterhändlerin Zelayas, Rixi Moncada, in San José.

Zelayas Delegation hatte bereits am Samstag dem Vorschlag von Arias zugestimmt. Er sah die Wiedereinsetzung Zelayas im Rahmen einer Koalitionsregierung der "nationalen Versöhnung" vor. Zelaya hätte sich unter anderem verpflichten müssen, bis zum Ende seiner regulären Amtszeit im Januar keine Versuche zur Änderung der Verfassung zu unternehmen. Ein solcher Versuch hatte vor drei Wochen zu seinem gewaltsamen Sturz geführt.

Zelaya: Der zivile Ungehorsam ist jetzt Pflicht
OAS-Generalsekretär José Miguel Insulza bedauerte das Nein der Regierung Micheletti. Vor den Medien in Washington kündigte er an, die OAS werde den Druck gegenüber der Putschregierung erhöhen. Die US-Regierung, die ebenfalls die Wiedereinsetzung Zelayas fordert, rief beide Seiten zu einer friedlichen Lösung auf. Zugleich gab sie zu erkennen, dass sie sich nicht in den Konflikt einmischen werde.

Zelaya rief seine Landsleute zum friedlichen Widerstand gegen Micheletti auf. "Der zivile Ungehorsam ist jetzt Pflicht", erklärte Zelaya von Nicaragua aus. Er forderte die Armee zur Befehlsverweigerung auf und ermahnte die Bürger, keine Steuern mehr zu zahlen und Anordungen der Putschregierung zu missachten,

Rückkehr ja, Zeitpunkt ungewiss
Zelayas Außenministerin Patricia Rodas kündigte die Rückkehr des gestürzten Präsidenten nach Honduras an, ließ aber den Zeitpunkt offen. Es werde einen von Zelaya angeführten Marsch in die Hauptstadt Tegucigalpa geben, um die Macht wiederzuerobern, sagte Rodas. Zelaya nahestehende Gewerkschaften kündigten in Honduras Streiks und weitere Straßensperren an.

Schon Anfang Juli hatte Zelaya vergeblich versucht, nach Honduras zurückzukehren. Die Armee des Landes verhinderte die Landung seines Flugzeuges, indem sie die Landebahn blockierte. Zuvor hatte der Erzbischof Oscar Rodríguez Zelaya aufgefordert nicht zurückzukehren, um ein drohendes Blutvergießen zu vermeiden. Gegen Zelaya hat die Justiz Haftbefehl wegen Landesverrats und anderer Vergehen erlassen.

Arias bat die Delegationen beider Seiten um erneute Verhandlungen bis kommenden Mittwoch. Die Unterhändler machten jedoch keine verbindlichen Zusagen.