Merkel und Olmert setzen sich weiter für Friedensprozess ein

Gegenbesuch vereinbart

Die Bundesregierung will sich weiterhin nach Kräften für den Friedensprozess im Nahen Osten einsetzen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte am Dienstag nach einem Gespräch mit dem israelischen Premierminister Ehud Olmert, sie habe dafür ihre Unterstützung angeboten, "soweit wir das können". Dafür werde Berlin auch seine Kontakte zu den Palästinensern nutzen. Merkel betonte, dass die Zeit dränge und "das Fenster der Möglichkeiten" genutzt werden müsse.

 (DR)

Außerdem wolle Deutschland auf Bitte des Beauftragten des Nahostquartetts, dem britischen Ex-Premierminister Tony Blair, eine Konferenz zur Verbesserung der Fähigkeiten der palästinensischen Sicherheitskräfte abhalten. Merkel sagte, dies sei eine der Voraussetzungen, um in dem gesamten Prozess voranzukommen.

Olmert betonte, Israel wolle die Verhandlungen mit den Palästinensern weiterführen, "um eine Grundlage der Hoffnung zu schaffen". Sein Land werde den Kampf gegen den Terror energisch fortsetzen und gleichzeitig "verhindern, dass der Friedensprozess an Tempo verliert". Merkel und Olmert betonten ferner, dass sie im Atomkonflikt mit dem Iran auf eine diplomatische Lösung setzen.

Die Kanzlerin kündigte an, am 17. März "mit einer großen Zahl von Ministern", unter anderen Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), zu den ersten jährlichen Deutsch-Israelischen Regierungskonsultationen nach Israel zu reisen. "Uns ist es besonders wichtig, dass neben der historischen Verantwortung für die Existenz des Staates Israel unsere bilateralen Beziehungen auch auf eine Plattform gestellt werden, die in die Zukunft blickt", hob sie hervor. In den bilateralen Beziehungen hätten der Jugendaustausch und die Wissenschaftskooperation eine sehr große Bedeutung. Olmert, der bereits am Sonntag in Deutschland angekommen war, hatte am Montag das Jüdische Museum in Berlin besichtigt.