Merkel hofft auf Zwei-Staaten-Lösung in Nahost

Neuer Schwung für Friedensprozess

Die Europäische Union will sich nach den Worten von EU-Ratspräsidentin Angela Merkel (CDU) im Nahost-Konflikt entschlossen für eine Zwei-Staaten-Lösung einsetzen. Mit Israel, dessen Existenz gesichert sei, und mit einem lebensfähigen palästinensischen Staat, der an der Seite Israels "in Sicherheit, anerkannten Grenzen und guter Nachbarschaft existiert", so Merkel auf ihrer Nahost-Reise. Mit einer Initiative will Israels Ministerpräsident Olmert neuen Schwung in den Nahost-Friedensprozess bringen. Er lud alle arabischen Staats-Chefs zu einer Friedenskonferenz ein.

(DR)

Merkel räumte ein, der Weg dorthin sei "sicherlich noch lang". Und Europa sollte auch nicht glauben, quasi von oben herab eine Lösung herbeizwingen oder alleine etwas Entscheidendes bewegen zu können. Daher habe sie sich für eine Wiederbelebung des Nahost-Quartetts aus Europa, USA, Russland und UNO eingesetzt.

Die EU-Ratspräsidentin betonte laut Redemanuskript, eine Lösung des Konfliktes zwischen Israelis und Palästinensern sei ohne Alternative. Der Konflikt bedeute für viel zu viele Menschen Angst, Schrecken, Gewalt und Tod. Er verhindere die wirtschaftliche und soziale Entwicklung einer ganzen Region. "Wer es mit dem Existenzrecht für Israel ernst meint, der muss sich für eine Lösung des Konfliktes einsetzen", betonte Merkel und fügte hinzu, ein prosperierender palästinensischer Staat werde "ein elementarer Beitrag zur Sicherheit Israels sein".

Olmert will Friedensprozess reaktivieren
Mit einer Initiative will Israels Ministerpräsident Olmert neuen Schwung in den Nahost-Friedensprozess bringen. Er lud alle arabischen Staats-Chefs zu einer Friedenskonferenz ein. Auf einer gemeinsamen Presse-Konferenz mit Bundeskanzlerin Merkel sagte Olmert, er wolle sich bei einem solchen Treffen um einen Meinungsaustausch zur Lösung des Nahostkonflikts bemühen. - Auf ihrer dreitägigen Nahost-Reise hatte Merkel den Konfliktparteien die Hilfe Europas im Friedensprozess zugesichert. Vor ihrem Gespräch mit Ministerpräsident Olmert hatte Merkel auch Palästinenserpräsident Abbas in Ramallah getroffen.