Gipfel: Tsvangirai wird neuer Premierminister

Zeitplan für Simbabwe

Bereits rund 3.000 Tote und etwa 50.000 Infizierte - Simbabwe leidet noch immer an der Cholera-Epedemie. Zur Lösung dieser Krise und der politischen im Land sind nun die Präsidenten von 15 afrikanischen Staaten zusammengekommen. Zu Beginn des Treffens präsentierten sie einen Zeitplan.

 (DR)

Demnach soll Oppositionschef Morgan Tsvangirai am 11. Februar als Premierminister vereidigt werden, hieß es bei einem Sondergipfel im südafrikanischen Pretoria in der Nacht zum Dienstag. Das Innenministerium soll von Präsident Robert Mugabes Partei Zanu-PF und Tsvangirais "Bewegung für Demokratischen Wandel" (MDC) gemeinsam geführt werden, wie der südafrikanische Rundfunk meldete. Die Besetzung von Schlüsselressorts wie dem Innenministerium, das die Polizei kontrolliert, ist Hauptstreitpunkt zwischen den Parteien, die im September die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit verabredet hatten.

Der südafrikanische Präsident und SADC-Vorsitzende Kgalema Motlanthe erklärte nach dem Gipfel, die Parteien hätten sich verpflichtet, den Zeitplan zu respektieren. Die MDC zeigte sich in einer Erklärung jedoch enttäuscht. Es sei möglich, dass die Verhandlungen weiter blockiert blieben, so die Opposition. Die Ergebnisse des Gipfels seien unter den Erwartungen geblieben. Der Parteivorstand werde deshalb am Wochenende über das weitere Vorgehen entscheiden.

Ob der SADC-Plan Chancen auf Erfolg hat, ist damit ungewiss. Neben dem wichtigen Innenministerium war auch die Führung anderer Schlüsselministerien in den vergangenen Monaten umstritten geblieben. Mugabe und Tsvangirai hatten ein Abkommen über die Bildung einer Koalition geschlossen, nachdem das Ergebnis der Präsidentenwahl von 2008 strittig blieb. Die Vereinbarung sieht vor, dass Mugabe Präsident bleibt und Tsvangirai Premierminister wird. Alle bisherigen Gespräche scheiterten jedoch.

Die Cholera-Epidemie grassiert weiter
Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation starben bislang rund 3.000 Menschen. Etwa 50.000 sind infiziert. Fast die Hälfte der zwölf Millionen Einwohner des Landes sind zudem auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen. Das Auswärtige Amt stockte die deutsche Hilfe um eine Million Euro auf.

Seit 2008 seien damit 3,2 Millionen Euro für Hilfsprojekte bereitgestellt worden, teilte das Außenministerium in Berlin mit.