"Exportschlager": Deutsche Panzer
"Exportschlager": Deutsche Panzer

15.03.2021

Deutlich mehr Waffenexporte aus Deutschland Friedensforscher legen Bericht vor

Deutschland exportiert mehr Waffen und Rüstungsgüter. Laut Bericht des Friedensforschungsinstituts Sipri hat Deutschland seine Lieferungen in den letzten fünf Jahren um gut ein Fünftel im Vergleich zu den Jahren 2011 bis 2015 gesteigert.

Insgesamt liege Deutschland damit auf Platz vier der Rüstungsexportländer mit einem Anteil von 5,5 Prozent knapp vor China (5,2 Prozent). Davor rangieren dem Bericht zufolge die USA (37 Prozent), Russland (20 Prozent) und Frankreich (8,2 Prozent), so das Stockholmer Friedensforschungsinstitut.

Hauptabnehmer deutscher Waffen sind laut Sipri Südkorea, Algerien und Ägypten. Dabei bestehe knapp die Hälfte der deutschen Rüstungsexporte aus der Lieferung von Schiffen und U-Booten.

Insgesamt, so Sipri weiter, sei das Fünfjahres-Niveau der Jahre 2016 bis 2020 etwa konstant geblieben im Vergleich zum Zeitraum 2011 bis 2015. Dabei hätten die USA, Frankreich und Deutschland ihre Exporte gesteigert, während die russischen und chinesischen Exporte zurückgegangen seien. Insgesamt bleibe die Zahl aber weiter auf dem höchsten Niveau seit dem Ende des Kalten Krieges.

Nachfrage aus dem Nahen Osten stark zugenommen

Bei den Waffen-Importeuren hat nach Angaben von Sipri die Nachfrage aus dem Nahen Osten stark zugenommen. Die Länder dort hätten etwa 25 Prozent mehr Waffen importiert als im letzten Fünf-Jahres-Zeitraum.

Die Friedensforscher führen dies auf einen "regionalen strategischen Wettbewerb" zwischen den Golf-Staaten zurück. Saudi-Arabien bleibt demnach der größte Rüstungsimporteur der Welt und hat seine Waffenimporte um 61 Prozent gesteigert. In Katar hab der Anstieg sogar bei 361 Prozent gelegen.

Kritik von Greenpeace

In einer ersten Reaktion kritisierte Greenpeace-Abrüstungsexperte Alexander Lurz den Anstieg der deutschen Waffenexporte. Deutschland brauche dringend ein restriktiveres Rüstungsexportkontrollgesetz. Dieses müsse eine der ersten Aufgaben der künftigen Bundesregierung sein: "Das ist Deutschlands internationale Verantwortung, nicht nur in Zeiten einer Pandemie."

Wenn Deutschland internationale Verantwortung übernehmen wolle, so Lurz weiter, müsse die Bundesregierung Exporte in Länder stoppen, "in denen Militärs und korrupte Politiker auf Kosten der Bevölkerung ihre Aufrüstungsfantasien vorantreiben". Im Kampf gegen die Corona-Pandemie fehlten gerade ärmeren Ländern die notwendigen finanziellen Mittel - "und die sollten nicht für U-Boote und Panzer aus Deutschland verschwendet werden".

(KNA)

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