Jüdische Geistliche
Wachsender Antisemitismus in Deutschland

21.06.2017

Bundestagsdebatte über Antisemitismus-Bericht Weitere Beratungen geplant

Ein seltenes Bild gab es an diesem Mittwoch im Bundestag zu sehen: Alle Fraktionen haben in der Debatte über den Bericht des Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus ihre Ablehnung jeglicher Form von Judenfeindlichkeit bekräftigt.

Während sich jedoch Vertreter von Union und SPD am Mittwoch bei den Empfehlungen teils bedeckt hielten und sich für weitere Beratungen aussprachen, forderten Linke und Grüne eine sofortige Umsetzung, vor allem mit Blick auf einen Antisemitismus-Beauftragten und eine Bund-Länder-Kommission.

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium Günter Krings (CDU) nannte den Bericht, der wie ein Antrag der Grünen an die Ausschüsse überwiesen wurde, das "Hausaufgabenheft für den neuen, den 19. Bundestag, aber auch die neue Bundesregierung". Krings bekräftigte, dass der Kampf gegen Extremismus und Antisemitismus zur deutschen Staatsräson gehörten.

Antisemitische Straftaten konsequent erfassen

In dem rund 300 Seiten langen Bericht bemängeln die Experten ein fehlendes Gesamtkonzept zur Antisemitismusbekämpfung und plädieren für einen Antisemitismus-Beauftragten sowie eine ständige Bund-Länder-Kommission. Zudem müssten antisemitische Straftaten konsequent erfasst und geahndet und Präventionsprogramme dauerhaft finanziert werden.

Eine Befragung unter rund 550 Juden ergab, dass die jüdische Bevölkerung anders als die nicht-jüdische einen wachsenden Antisemitismus empfindet und fürchtet. Darüber hinaus enthält der Bericht eine Befragung von 18 Imamen, die keine radikalen antisemitischen Stereotype ergab.

Kommt ein Bundesbeauftragter?

Die CDU-Abgeordnete Barbara Wollmann sagte, es müsse nun diskutiert werden, ob und wie oder wo ein Bundesbeauftragter sinnvoll sein könnte. Eine Hau-Ruck-Entscheidung sei hier falsch. Ähnlich klang es bei der SPD-Politikerin Gabriele Fograscher an. Ihre Parteigenossin Edelgard Bulmahn unterstrich, dass die Handlungsempfehlungen "zügig und gründlich" umgesetzt werden sollten. Der CSU-Abgeordnete Stephan Mayer verwies auf den laut Bericht ausgeprägten anti-israelischen Antisemitismus und nahm mit Blick auf muslimischen Antisemitismus die Islamverbände in die Pflicht.

Die Linken-Abgeordnete Petra Pau betonte, der Bericht dürfe nicht folgenlos bleiben und auch wenn die Legislaturperiode auslaufe, könnten Bundesregierung und Länder die Empfehlungen umsetzen. Der Kampf gegen Antisemitismus vertrage keine "parteipolitischen Scharmützel". Pau stellte sich hinter die Forderung eines Antisemitismus-Beauftragten und weitete die Posten-Beschreibung aus zu einem Beauftragten für Demokratie und Bürgerrechte.

Antizionismus und Antisemitismus

Der Grünen-Abgeordnete Volker Beck unterstrich ebenfalls die sofortige Umsetzung der Handlungsempfehlungen. Verdeckten Antisemitismus in Form von Kritik an Israel bezeichnete der Grünen-Politiker als "Brandbeschleuniger der Judenfeindschaft" und fasste es mit den Worten zusammen: "Antizionismus ist der Antisemitismus 2.0."

Der Zentralrat der Juden in Deutschland hatte vor der Debatte beklagt, dass keine konkreten Parlamentsbeschlüsse geplant seien.

Unter keinen Umständen dürfe der Bericht in der Schublade verschwinden, sagte Zentralratspräsident Josef Schuster. Insbesondere der Antisemitismus-Beauftragte müsse schnellstmöglich installiert werden.

(KNA)

Wort des Bischofs

Der geistliche Impuls von Kardinal Woelki. Aktuell: Statement zur Missbrauchs-Studie.

DOMRADIO.DE auch auf Alexa

Gottesdienste, Nachrichten und das Evangelium – jetzt täglich auch auf Ihrem Echo und Echo Show!

DOMRADIO in Berlin und Brandenburg

Ab sofort auf DAB+ auch in Berlin und Brandenburg: Das Kölner DOMRADIO!

Mit Willibert in die Heilige Stadt

Im November 2019 ist es soweit: Erkunden Sie das ehrwürdige Rom auf dieser Pilgereise mit dem Rom-Kenner Willibert Pauels, Karnevalsfreunden und DOMRADIO.DE Besuchern auch bekannt als "ne Bergische Jung"!

Der gute Draht nach oben!

Tageskalender

Radioprogramm

  • Tageskalender
  • 19.09.
06:00 - 06:30 Uhr

DOMRADIO Morgenimpuls

06:30 - 10:00 Uhr

DOMRADIO Der Morgen

  • Versteigerung Kardinal Meisners Nachlass
  • Kompromiss im Fall Maaßen?
  • "Jeder Mensch braucht ein Zuhause" - Wohnungslosigkeit in Städten wie Köln
10:00 - 15:00 Uhr

DOMRADIO Der Tag

  • Bücherplausch: Von einer Marinetaucherin und dem Erwachsenwerden
  • Korea-Gipfel: Kim und Moon unterzeichnen Vereinbarung
  • Verwandlung: Blutwunder in Neapel
10:00 - 15:00 Uhr

DOMRADIO Der Tag

  • Bücherplausch: Von einer Marinetaucherin und dem Erwachsenwerden
  • Korea-Gipfel: Kim und Moon unterzeichnen Vereinbarung
  • Verwandlung: Blutwunder in Neapel
15:00 - 19:00 Uhr

DOMRADIO Der Tag

  • Kongress im Vatikan: Gegen Fremdenfeindlichkeit und Rechtspopulismus
  • Der Wunsch nach Frieden: Konzert im Kölner Dom
  • Vier Tage - drei Länder: Am Samstag reist der Papst ins Baltikum
15:00 - 19:00 Uhr

DOMRADIO Der Tag

  • Kongress im Vatikan: Gegen Fremdenfeindlichkeit und Rechtspopulismus
  • Der Wunsch nach Frieden: Konzert im Kölner Dom
  • Vier Tage - drei Länder: Am Samstag reist der Papst ins Baltikum
19:00 - 22:00 Uhr

DOMRADIO Der Abend

  • "Jeder Mensch braucht ein Zuhause" - Wohnungslosigkeit in Städten wie Köln
  • Bücherplausch: Von einer Marinetaucherin und dem Erwachsenwerden
  • Kongress gegen Fremdenfeindlichkeit im Vatikan
22:00 - 22:30 Uhr

DOMRADIO Nachtgebet

Heutiges Evangelium:
In dieser Woche zu Gast:
In dieser Woche zu Gast:

Wochenkommentar

Der DOMRADIO.DE Chefredakteur blickt auf die Woche.

Programmtipps

  • Lukasevangelium
    20.09.2018 07:50
    Evangelium

    Lk 7,36–50

  • Reims: Glasfenster von Wolfgang Knoebel
    20.09.2018 09:10
    Anno Domini

    Kathedrale in Flammen

  • Matthäusevangelium
    21.09.2018 07:50
    Evangelium

    Mt 9,9–13

Kostenlose Radio-App für iPhone und Android

Nehmen Sie Ihr DOMRADIO.DE mit wohin Sie wollen und wann immer Sie Lust haben. Funktionen: Nachrichten, Podcasts, Mediathek, Wecker, Sleep-Timer, Bluetooth, Chromecast, AirPlay, CarPlay, Android Wear…

Empfangsanleitung zum Ausdrucken

Gemeinsam für das Mehr im Menschen

Berufungspastoral im Erzbistum Köln: Dein Platz in Kirche und Welt.

Das ganze Leben

Hilfsangebote der Kirche im Erzbistum Köln.

Der tägliche Impuls von Weihbischof Puff

Weihbischof Schwaderlapp beantwortet Glaubensfragen