Blick auf eine Gefängniszelle
Blick auf eine Gefängniszelle

05.04.2020

Überfüllte Gefängnisse und die Corona-Pandemie Blick nach Afrika, Asien und Lateinamerika

In vielen Ländern der Welt sind die Gefängnisse überfüllt. Eine weitere Chance für das Coronavirus, sich rasch auszubreiten. Ein Blick nach Afrika, Asien und Lateinamerika in Zeiten der Pandemie.

Acht Jahre sind vergangen, seit die junge Eritreerin Ciham Ali Abdu beim Versuch festgenommen wurde, illegal das Land zu verlassen. Seither gab es keinen Gerichtsprozess; auch über ihren Aufenthaltsort tappt die Familie im Dunkeln. Als wäre Eritreas drakonische Justiz noch nicht genug, sieht sich Abdu nun einer weiteren Gefahr ausgesetzt - und mit ihr Millionen Gefangene in überfüllten Gefängnissen weltweit: dem Coronavirus.

Daniela Kravetz, UN-Sonderberichterstatterin für Menschenrechte in Eritrea, forderte am Donnerstag die "sofortige und bedingungslose Freilassung" politischer Gefangener in dem ostafrikanischen Land.

Massenansteckung verhindern

Überhaupt müsse die Regierung sicherstellen, die Zahl der Inhaftierten schnellstmöglich zu senken, um eine Massenansteckung zu verhindern.

Was für das Regime in Asmara vielleicht verrückt klingen mag, ist im Nachbarland Äthiopien bereits Realität. Dort begnadigte Präsidentin Sahle-Work Zewde zuletzt mehr als 4.000 und am Donnerstag weitere 1.600 Häftlinge. Auch andere Staaten in Afrika entließen ausgewählte Insassen vorzeitig: 5.000 in Algerien, 1.400 in Tunesien und 1.700 in Simbabwe.

Der ugandische Bürgerrechtler Anthony Masake sieht dennoch Aufholbedarf, etwa für kranke oder alte Häftlinge oder solche mit Bagatelldelikten, denn: "Außer für jene in Isolationshaft ist es in Haftanstalten unmöglich, 'Social Distancing' zu wahren." In seiner Heimat liege die Auslastung der Gefängnisse bei über 300 Prozent.

In Nigeria, Afrikas bevölkerungsreichstem Land, kündigte Innenminister Rauf Aregbesola am Mittwoch an, einige Gefangene entlassen zu wollen. Aktuell sitzen 74.127 Personen ein, von denen 52.226 auf ihren Prozess warten. Für den Juristen und Menschenrechtler Collins Okeke könnte die Corona-Krise nun Anlass für eine Grundsatzdebatte sein. Wo die Wartezeiten für Verfahren viel zu lange dauerten, säßen auch Unschuldige oder Bagatellstraftäter mitunter jahrelang in Haft. Entschädigungen gibt es nicht.

In vielen Haftanstalten seien drei- bis viermal so viele Gefangene untergebracht, wie Plätze vorhanden sind, so Okeke. Die medizinische Versorgung gilt als miserabel. "Ein Corona-Ausbruch in einem Gefängnis wäre fatal", warnt der Rechtsanwalt. Das Risiko ist auch der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung (ICRC) bewusst. Sie hat angekündigt, in zahlreichen afrikanischen Ländern Seife und Desinfektionsmittel in Gefängnissen verteilen zu wollen.

Blick nach Asien

Ein Gefangenenaufstand aus Angst vor dem Coronavirus im Gefängnis von Buriram in Thailand warf Ende März ein Schlaglicht auf die unmenschlichen Bedingungen in den überbevölkerten Gefängnissen in Thailand und anderen asiatischen Ländern. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch forderte daher die Freilassung von Kleinkriminellen und von Gefangenen, die zu einer Corona-Risikogruppe gehören.

In Indonesien lobten Menschenrechtler am Donnerstag die Freilassung von 30.000 Häftlingen. Gemeinsam forderten aber Amnesty International, andere Menschenrechtsorganisationen und der Franziskanerorden die Einbeziehung politischer Gefangener in die Corona-Amnestie. Ebenso Pater Ansel Amo von der katholischen Erzdiözese Merauke in Papua-Neuguinea, wo einige politische Gefangene von Indonesien als separatistische Rebellen angesehen werden.

Ende März waren in indonesischen Gefängnissen mit rund 270.400 Gefangenen mehr als doppelt so viele Menschen inhaftiert, wie es die Kapazität von 132.000 Haftplätzen eigentlich zuließe.

Blick nach Lateinamerika

Auch in Lateinamerika sind die Gefängnisse traditionell chronisch überfüllt. In Kolumbien gab es zu Beginn der Corona-Krise mehrere Aufstände, als die Behörden strengere Besuchsregeln für die Haftanstalten verkündeten. Mehr als 20 Menschen starben, Dutzende wurden verletzt.

"Ein Ausbruch des Virus in den lateinamerikanischen Gefängnissen könnte ein enormes Problem für die öffentliche Gesundheit werden, das nicht nur die Gefangenen, sondern auch noch den Rest der Bevölkerung betreffen würde", sagte der Amerika-Direktor von Human Rights Watch, Jose Miguel Vivanco. "Noch ist Zeit - aber die Behörden müssen sofort handeln, um ein komplett vorhersehbares Desaster zu verhindern."

Eine Gruppe ehemaliger iberoamerikanischer Staats- und Regierungschefs hat angesichts der Corona-Krise die Organisation Amerikanischer Staaten OAS aufgefordert, sich für die Freilassung aller politischen Gefangenen in Kuba, Venezuela und Nicaragua einzusetzen. Die Regierungen seien für den Schutz der Häftlinge verantwortlich, schrieben sie. Viele seien willkürlich und illegal dort. Nun sind sie in großer Gefahr.

(KNA)

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