Caritas Europa hat die Aufnahme von Flüchtlingen im Rahmen von humanitären Programmen und sogenannten Resettlements in der EU als weitaus zu gering kritisiert. Nur neun der 27 Mitgliedstaaten hätten sich verpflichtet, in diesem und dem kommenden Jahr insgesamt 10.430 Menschen aufzunehmen, teilte der katholische Dachverband am Dienstag in Brüssel mit.
Dies bedeute einen Rückgang um 83 Prozent gegenüber den 61.000 Zusagen in den Jahren 2024 und 2025. Dabei biete die entsprechende EU-Verordnung eine Chance, die Neuansiedlung von bereits anerkannten Schutzbedürftigen stabiler und berechenbarer zu gestalten und sicherere Einreisewege zu schaffen.
Caritas Europa monierte weiter, die für zwei Jahre zugesagten 10.430 Plätze entsprächen lediglich 0,4 Prozent der 2,5 Millionen Flüchtlinge, die nach Schätzungen des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR allein im Jahr 2026 neu angesiedelt werden müssten. Europäische Caritas-Organisationen sehen in solchen Programmen, ergänzenden sicheren Fluchtwegen und der Förderung gesellschaftlicher Integration geeignete Mittel der Asylpolitik.
Deutsches Aufnahme-Programm ausgesetzt
Resettlement ist ein international anerkanntes flüchtlingspolitisches Instrument und bedeutet Neuansiedlung von besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen. Voraussetzung für eine solche Aufnahme ist, dass die Betreffenden durch das UNHCR schon als Flüchtlinge anerkannt sind und dass die Flüchtlinge weder in ihre Heimat zurückkehren noch im derzeitigen Aufnahmestaat bleiben können. Kandidaten sind beispielsweise Opfer von Folter oder Personen mit besonderem medizinischen Bedarf.
Seit Juni 2024 gibt es mit einer EU-Verordnung einen verbindlichen Rahmen für Resettlements. In Deutschland müssen Personen, die vom UNHCR für ein Resettlement vorgesehen sind, ein umfangreiches Auswahlverfahren mit Sicherheitsinterview sowie das reguläre Visumverfahren durchlaufen. Derzeit ist das deutsche Resettlement-Programm ausgesetzt.