OSZE

OSZE-Flaggen von dem Kongresszentrum in Wien / © Karl Allen Lugmayer (shutterstock)
OSZE-Flaggen von dem Kongresszentrum in Wien / © Karl Allen Lugmayer ( shutterstock )

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist die größte regionale Organisation kollektiver Sicherheit der Welt. Ihr gehören 57 Staaten an, darunter die Staaten Europas einschließlich Russlands und der Türkei, die Mongolei, die Nachfolgestaaten der Sowjetunion sowie Kanada und die USA.

Zielsetzung der OSZE ist die Verbesserung von Sicherheit und Zusammenarbeit im weitesten Sinne. Dazu gehören Konfliktprävention, Krisenmanagement und Hilfe beim Wiederaufbau nach Konflikten. Die Organisation überwacht Wahlen und unterstützt Projekte zur Demokratisierung sowie zur Wahrung der Menschenrechte.

Die Organisation entstand zum 1. Januar 1995 aus der vormaligen "Konferenz zur Sicherheit zur Zusammenarbeit in Europa" (KSZE) und versteht sich als "regionale Abmachung" nach dem siebten Kapitel der Charta der Vereinten Nationen. Der Sitz des Generalsekretariats und der wichtigsten Gremien ist Wien. Generalsekretär ist seit 2011 Botschafter Lamberto Zannier aus Italien. Der Haushalt der OSZE für 2016 beträgt rund 141 Millionen Euro.

Die OSZE verfügt zudem über drei unabhängige Institutionen: Das OSZE-Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte in Warschau, die Hohe Kommissarin für Nationale Minderheiten in Den Haag sowie die OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit in Wien.

Beschlussfassende Gremien der OSZE sind das Treffen der Staats- und Regierungschefs (zuletzt 2010), das jährliche Treffen des Ministerrats, der aus den Ständigen Vertretern bei der OSZE in Wien bestehende Ständige Rat, der mindestens einmal pro Woche tagt, sowie ein wöchentlich tagendes Forum für Sicherheitskooperation. (kna)