Deutschland hat sich bereits 1972 dem Ziel der Vereinten Nationen verpflichtet, 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens für Entwicklungshilfe aufzuwenden. Diese Vereinbarung wird als Official Development Assistance (ODA) – Offizielle Entwicklungshilfe – bezeichnet. Die ODA-Quote soll die Leistungen der Geberländer untereinander vergleichbar machen.
Bislang hat Deutschland das Ziel lediglich 2016 erreicht, wobei inländische Ausgaben zur Bewältigung der Flüchtlingskrise angerechnet wurden. 2017 rutschte die Bundesrepublik – trotz angerechneter Flüchtlingskosten im Inland – auf 0,66 Prozent und damit unter die Zielmarke, im laufenden Jahr nach Angaben des Entwicklungsministeriums auf 0,58 Prozent. Ohne Anrechnung der Flüchtlingskosten liegt die ODA-Quote seit 2016 stets bei rund 0,5 Prozent, 2019 werden nur noch 0,47 Prozent erwartet.
Im Koalitionsvertrag hingegen haben Union und SPD vereinbart, dass Deutschland "sowohl dem Zielkorridor der Vereinbarungen in der Nato folgen als auch den internationalen Verpflichtungen zur weiteren Steigerung der ODA-Quote nachkommen" muss. Das Absinken der ODA-Quote müsse bereits 2018 verhindert werden.
(dpa/2.5.18)