Hintergrund: Türkei verkündet Datum zum Austritt aus Frauenrechtsvertrag

Wohin steuert die Türkei? / © Lukas Schulze (dpa)
Wohin steuert die Türkei? / © Lukas Schulze ( dpa )

Der Rückzug der Türkei aus der Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen gegen Gewalt tritt am 1. Juli in Kraft. Die Türkei veröffentlichte dazu Ende April ein entsprechendes Dekret. Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte den Entschluss im März verkündet. Die Opposition kritisierte den Schritt, es kam landesweit zu Protesten von Frauenrechtsgruppen. Auch international gab es viel Kritik.

Erdogan selbst hatte die Konvention in Istanbul - dem Ort der finalen Einigung - unterschrieben, damals noch als Ministerpräsident. Später wurde sie in der Türkei ratifiziert. Erdogan verteidigte im März den Austritt gegen den Vorwurf, das Parlament hätte den Beschluss fassen müssen. Der Schritt sei "völlig legal", sagte er damals.

Die Diskussion um einen möglichen Austritt war im vergangenen Jahr von einer konservativ-religiösen Plattform losgetreten worden. Deren Vertreter sahen Religion, Ehre und Anstand durch das Abkommen gefährdet. (dpa)