Der Atomwaffenverbotsvertrag, abgekürzt TPNW, war im Januar 2021 unter anderem auf Initiative Österreichs in Kraft getreten. Mehr als 80 Staaten haben ihn unterschrieben. Doch die Atommächte und die Nato lehnen ihn ab.
Was ist das Ziel?
Der Vertrag soll Atomwaffen für illegal erklären und allen Unterzeichnern verbieten, Atomwaffen zu entwickeln, besitzen, lagern, stationieren oder zu finanzieren.
Reicht der Atomwaffensperrvertrag nicht aus?
Die Gegner eines Verbots wollen auf der bisherigen Grundlage weiter über schrittweise Abrüstung reden und meinen sogar, eine neue Initiative könnte den alten Vertrag entkräften.
Die Befürworter des Verbots verweisen darauf, dass die atomare Abrüstung ins Stocken geraten ist und deswegen ein neuer Impuls notwendig sei.
Was macht Deutschland?
Deutschland hält sich wie die meisten Nato-Staaten aus den Verbotsverhandlungen heraus. Begründung: Da die Atommächte nicht teilnehmen, können die Verhandlungen nichts ändern.
Deutschland hat den Atomwaffenverbotsvertrag bisher, Stand 2023, noch nicht unterzeichnet. (dpa)