Queere Menschen in Deutschland sind offenbar auch sechs Jahre nach Einführung der Ehe für alle von Gewalt bedroht. 2022 habe es einen Anstieg auf 1.400 solcher Straftaten gegeben, kritisierte die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg, am Mittwoch. "Die Dunkelziffer ist deutlich höher - täglich werden queere Menschen beleidigt, ausgegrenzt und bedroht", erklärte die Grünen-Politikerin anlässlich des Internationalen Tags gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit.
"Wir alle sind unterschiedlich, aber gleich in unseren Menschenrechten und unserer unantastbaren Menschenwürde", betonte Amtsberg. Doch was das Grundgesetz und die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte festhalten, sei für viele Menschen, die von der mehrheitlichen sexuellen Orientierung abweichen, noch immer nicht selbstverständlich: In mehr als 60 Staaten drohe queeren Personen strafrechtliche Verfolgung, in mindestens sieben sogar die Todesstrafe, mahnte die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe. "Weltweit erleben sie Stigmatisierung, soziale Ausgrenzung und Gewalt."
Global gebe es sogar einen "push-back" gegen die Rechte queerer Menschen, sagte Amtsberg. In mehreren Ländern könnten Gesetze verabschiedet werden, die einvernehmliche gleichgeschlechtliche Beziehungen kriminalisieren. Besonders besorgt zeigte sie sich mit Blick auf Uganda, wo eine dramatische Verschärfung der Rechtslage zu einer der drakonischsten anti-queer Gesetze weltweit drohe, das sogar mitunter die Todesstrafe vorsehe. Schon jetzt gebe es Berichte über einen Anstieg von Hassrede, Gewalt und Verfolgung von queeren Menschen in dem ostafrikanischen Land. Die Bundesregierung setze sich gegen die Annahme des Gesetzes ein, unterstrich Amtsberg.
Sie dankte den vielen Aktivistinnen und Aktivisten, die sich für die Rechte queerer Menschen stark machen. "Es geht darum, dass sich jede Person frei entfalten kann und frei von Gewalt und Diskriminierung leben kann, ganz egal wie/wer sie ist oder wen sie liebt", betonte die Politikerin.
Am 17. Mai 1990 strich die Weltgesundheitsorganisation WHO Homosexualität aus dem Diagnoseschlüssel für Krankheiten. Seit 2004 ist er Internationaler Tag gegen Homophobie und Transphobie.
Deutschland hat aktuell gemeinsam mit Mexiko den Vorsitz der 2016 gegründeten Equal-Rights-Coalition, die sich weltweit für die Rechte von LSBTIQ-Personen einsetzt. (17.05.2023/kna)