Vor G8-Gipfel: Barroso plant mit drei Milliarden EU-Euro

Der G8-Gipfel rückt näher: Wenige Tage vor dem Treffen der acht führenden Industriestaaten und Russland in Sankt Petersburg hat sich EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso für einen neuen Entwicklungshilfe-Fonds in Afrika ausgesprochen. Der Fonds in Höhe von drei Milliarden Euro solle die Institutionen in den afrikanischen Staaten stärken, so Barroso. Er werde diesen Vorschlag am Wochenende vorstellen. Zur konkreten Finanzierung des Fonds machte Barroso keine Angaben.

"Afrika muss zentrales G8-Thema bleiben"
Der EU-Kommissionspräsident sagte, derzeit verwirkliche die EU ihren Plan zur Steigerung der Entwicklungshilfe schneller als geplant. Dies werde aber "nur Früchte tragen, wenn wir die Institutionen entsprechend aufbauen und Wert legen auf gute, verantwortliche Staatsführung", so Barroso. Der neue Fonds solle dazu dienen, die politischen Entscheidungsstrukturen zu verbessern. Dies sei eine entscheidende Voraussetzung für eine effizientere Verwendung von Finanzhilfen.

Afrika müsse auch weiter ein zentrales Thema der G8-Gespräche bleiben. Barroso erinnerte daran, dass die G8 Gipfelteilnehmer im vergangenen Jahr in Gleneagles umfangreiche Zusagen zur Steigerung der Entwicklungshilfe für Afrika gemacht hätten. Der EU-Kommissionspräsident forderte weiter, das G8-Treffen müsse ein klares Zeichen setzen, damit die gegenwärtige Verhandlungsrunde der Welthandelsorganisation WTO für die Entwicklungsländer erfolgreich abgeschlossen werde. "Alle müssen sich bewegen, wenn wir Erfolg haben wollen", sagte Barroso.

Grönemeyer wirft Regierungen "Taschenspielertricks vor"
Bereits Anfang der Woche haben Entwicklungsorganisationen und Künstler die Bundesregierung aufgefordert, mehr Geld für die Bekämpfung der Armut bereitzustellen. Bis auf ein paar "Taschenspielertricks" im Bundeshaushalt habe sich noch nichts verändert, kritiserte Herbert Grönemeyer. Der Musiker erinnerte an das Versprechen der sieben wichtigsten Industriestaaten und Russlands (G-8) vor einem Jahr im schottischen Gleneagles, bis 2010 die Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit um jährlich 50 Milliarden US-Dollar zu steigern. Für Deutschland alleine bedeute dies einen jährlichen Zuwachs um rund 1,3 Milliarden Euro, sagte das Vorstandsmitglied des Verbandes Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungsorganisationen (VENRO), Jürgen Hammelehle.

Heidemarie Wieczorek-Zeul wies Kritik an Schuldenerlassen als Mittel der Entwicklungshilfe zurück. Die Entwicklungsministerin  sagte, mit gutem Grund hätten Nichtregierungsorganisationen eine weitreichende Entschuldung von Entwicklungsländern gefordert. Auch der zu Unrecht kritisierte Schuldenerlass für Nigeria sei ein wichtiger Beitrag zur Armutsbekämpfung, unterstrich die Ministerin: "Nigeria hat durch den Schuldenerlass eine Milliarde US-Dollar pro Jahr zusätzlich zur Verfügung."
(KNA, epd dr)