Merkel beendet Afghanistan-Reise und hofft auf Verbesserung der Lage

Am Dienstag brach Merkel die Reise vorzeitig ab und machte sich auf den Rückweg nach Berlin. Die Reise wurde nach Angaben eines Regierungssprechers aufgrund des schlechten Wetters verkürzt. Ein geplanter Besuch des Bundeswehr-Stützpunkts Faisabad wurde abgesagt. Die Sicherheitslage habe keine Rolle gespielt, betonte der Sprecher. Das Bundeswehrlager im nordafghanischen Kundus war am Montag kurz nach dem überraschenden Besuch der Kanzlerin mit Raketen beschossen worden. Verletzte gab es nicht.

Die Kanzlerin war am Montagmorgen gemeinsam mit Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) in Afghanistan eingetroffen. Sie besuchte die Bundeswehrstützpunkte Kundus und Masar-i-Sharif. Für Merkel war es die zweite Afghanistan-Visite in ihrer Amtszeit. Zuletzt hatte die Kanzlerin das Land im November 2007 besucht.

Merkel würdigte das Engagement der Bundeswehr am Hindukusch: «Es ist hier wirklich das, was wir uns auch vorstellen: eine militärische Absicherung und gleichzeitig ein Aufbau der Provinz mit vielen Projekten, auch mit den Afghanen zusammen.» Die Kanzlerin wies zugleich darauf hin, dass Afghanistan seine Dinge alleine in die Hand nehmen müsse. «Die staatlichen Strukturen sind heute immer noch nicht so gut, wie wir uns das wünschen, aber sie sind natürlich deutlich besser geworden», fügte Merkel hinzu.

Eine Ausweitung des deutschen Engagements hält Merkel derzeit nicht für nötig. «Wir haben unsere Aufgaben hier in dieser Legislaturperiode Schritt für Schritt vergrößert», sagte sie und verwies auf zusätzliche Hilfe für die Vorbereitung der Wahlen. Deutschland will in den kommenden Monaten 600 zusätzliche Soldaten an den Hindukusch entsenden, davon sollen 200 sollen die anstehenden Präsidentschaftswahlen absichern. Nach Worten der Kanzlerin hat sich der deutsche Ansatz der vernetzten Sicherheit - also ziviler Aufbau, eigene Ausbildung für Afghanistan und Einsatz - «durchgesetzt innerhalb der NATO».

Wieczorek-Zeul äußerte sich zufrieden über die neue Afghanistan-Strategie. «Bisher war der Kurs der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan widersprüchlich. Für die USA waren alle Anstrengungen dem Militärischen untergeordnet. Das wird sich jetzt ändern», sagte die SPD-Politikerin. Für den Wiederaufbau leiste Deutschland eine Menge. Sie betonte: «Für kein Land stellt die Bundesregierung in der Entwicklungszusammenarbeit mehr bereit als für Afghanistan. Im Norden des Landes - dort, wo wir allein die Verantwortung tragen - zeigen Untersuchungen, dass die Bevölkerung mit unserer Arbeit sehr zufrieden ist.» Allerdings müsse die Polizeiausbildung noch ausgeweitet und besser abgestimmt werden.

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes Ulrich Kirsch lobte den Afghanistan-Besuch Merkels. Sie habe damit unmittelbar nach dem NATO-Gipfel ein Zeichen gesetzt. Kirsch verwies zugleich auf Defizite im zivilen Wiederaufbau. «Solange der zivile Wiederaufbau nicht vorangeht, so lange gibt es auch keine Perspektiven für Soldaten», sagte er. Die afghanische nationale Armee müsse so ausgebildet werden, dass sie ihre Aufgaben selber lösen kann.