Daher müsse die Afrikanische Union sicherstellen, dass eine internationale Eingreiftruppe in der sudanesischen Krisenregion das Mandat und die Kapazitäten habe, um die Zivilbevölkerung effektiv zu schützen. Der Gipfel am Mittwoch im nigerianischen Abuja solle sich einstimmig für eine solche Mission aussprechen.
Zuletzt hatten die Vereinten Nationen zur Lösung des Konflikts, bei dem nach unterschiedlichen Schätzungen zwischen 200.000 und 400.000 Menschen starben und zwei Millionen vertrieben wurden, eine gemeinsame Mission von UN- und AU-Truppen ins Spiel gebracht. Entgegen ersten Signalen lehnte der Sudan diesen als Kompromiss gedachten Vorschlag ab. Schon im August forderte der Weltsicherheitsrat in einer Resolution, die schlecht ausgerüsteten und wenigen vor Ort stationieren AU-Soldaten durch UN-Blauhelme zu ersetzen.
"Afrikanischer Flächenbrand"
Beobachter warnten angesichts wachsender Gewalt auch im Grenzgebiet zwischen Sudan und Tschad vor einem "afrikanischen Flächenbrand". Ein Friedensvertrag für Darfur vom Mai wurde nur von einem Teil der Konfliktgruppen unterzeichnet und brachte kein Ende der Kämpfe.
Die Bundeswehr sollte sich nach Ansicht von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) an einer möglichen UN-Friedensmission in der Krisenprovinz Darfur im Sudan beteiligen. Er gehe davon aus, dass es bei einer Gesamtoperation der Vereinten Nationen dort eine Unterstützung durch den Bundestag geben werde,
sagte Jung am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". Bereits jetzt habe die Bundeswehr ein Mandat für Darfur und den Sudan mit insgesamt 275 Soldaten, die dort mit logistischen Aufgaben und Militärbeobachtung befasst seien.
Ein Einsatz von UN-Truppen scheitere derzeit noch am Widerstand des Sudan. Die Vereinten Nationen bemühten sich aber um ein Gesamtmandat für das afrikanische Land.
Am Wochenende hatte sich auch Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) für eine Beteiligung von Bundeswehrsoldaten an einer UN-Friedensmission für Darfur ausgesprochen. Dort finde ein "Völkermord in Zeitlupe" statt. Die Grünen riefen am Montag die Bundesregierung zu größerem Engagement in der westsudanesischen Krisenregion Darfur auf. So solle Berlin den Vereinten Nationen signalisieren, im Falle einer Anfrage militärische Hilfe zu leisten.
Menschenrechtler fordern mehr Druck auf Regierung Sudans
Vor dem Gipfel der Afrikanischen Union
Vor den Gipfelgesprächen der Afrikanischen Union (AU) zum Darfur-Konflikt fordert die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) mehr internationalen Druck auf den Sudan. "Wenn es Afrika ernst damit meint, die Menschen Darfurs zu schützen, dürfen die Verweigerungen und Ausflüchte der sudanesischen Regierung nicht mehr toleriert werden", erklärte HRW-Afrikadirektor Peter Takirambudde.
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