Konferenz: Netzwerk fordert im domradio Verbot von Streumunition

Die Konferenz in Dublin ist das fünfte und letzte Treffen im Rahmen des so genannten Oslo-Prozesses, der auf die Initiative der norwegischen Regierung im Februar 2007 in Oslo begann.

Die Internationale Kampagne gegen Streumunition (CMC), die von Handicap International mit begründet wurde und zu der über 250 Nicht-Regierungs-Organisationen zählen, setzt sich seit 2003 für ein umfassendes Verbot von Streubomben ein. Anhand des Erfolges des Oslo-Prozesses wird das Scheitern der UN-Waffenkontrollverhandlungen in Genf (CCW) deutlich: Innerhalb dieser Verhandlungen ist es bisher nicht gelungen, die durch diese Waffen drohende humanitäre Krise abzuwenden.

Konferenz soll umfassendes Verbot durchsetzen
Handicap International fordert die Teilnehmerstaaten der Konferenz in Dublin dazu auf, den neuen Vertrag über das Verbot von Streumunition umfassend und eindeutig zu gestalten und dabei besonderen Wert auf die Rechte der Opfer zu legen, die am meisten unter den katastrophalen Folgen dieser Waffen zu leiden haben. Die betroffenen Länder, Vertreter aus der Zivilgesellschaft und die übrigen Teilnehmerstaaten wollen sich vehement dafür einsetzen, dass der Entwurf eines umfassenden Verbots durchgesetzt wird. "Über 100 Länder sind dazu bereit, Streubomben zu verbieten, die der Zivilbevölkerung inakzeptable Schäden zufügen", so Rae McGrath, Kampagnensprecher von Handicap International.

In über 40 Jahren der Verwendung habe es niemals eine Streumunition gegeben, die keine katastrophalen Schäden in der Zivilbevölkerung angerichtet habe. "Diese Konferenz muss also unbedingt zu einem eindeutigen Ergebnis führen", betont McGrath. "Leider gibt es bestimmte Regierungen, die einige Typen von Streumunition aus dem Verbot ausnehmen wollen, um zumindest kurzfristig ihre eigenen Ziele weiter zu verfolgen", so McGrath weiter. "Großbritannien, Frankreich und auch Deutschland gehören zu dieser Gruppe. Es wird höchste Zeit, dass die amtierenden Ministerinnen und Minister dieser Länder sich auf ihre Verantwortung besinnen und erkennen, dass es hier um eine Sache der Menschlichkeit und nicht der Bürokratie geht."

Seit Anfang Mai bereitet Handicap International zusammen mit der irischen Zivilgesellschaft diese Konferenz vor. Der "BanBus Ireland", der irische Kampagnenbus, war in ganz Irland und Nordirland unterwegs. So konnte die Bevölkerung mit Informationsveranstaltungen über das Problem von Streubomben und die Rolle Irlands im Verbotsprozess informiert werden.