Keine Aufnahme von Aborigines-Gremium in Verfassung 

Australien hat entschieden

In Australien ist das Referendum über die Aufnahme von Rechten der Ureinwohner in die Verfassung klar gescheitert. Landesweit trug das Nein-Lager laut übereinstimmenden Prognosen australischer Medien einen deutlichen Sieg davon.

Autor/in:
Michael Lenz
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In einer emotionalen Stellungnahme gestand Premierminister Anthony Albanese die Niederlage ein. Er habe nie gedacht, dass es einfach sein würde; aber von dem Ergebnis des Referendums sei er enttäuscht, sagte Albanese. Das Ergebnis, so der Politiker der Labour-Partei weiter, "definiert nicht Australien – wir sind keine Ja-Wähler oder Nein-Wähler. Wir sind alle Australier."

Mehrheit gegen "indigene Stimme für das Parlament"

Ein Referendum gilt als angenommen, wenn sowohl landesweit als auch in den sechs australischen Bundesstaaten eine Mehrheit mit Ja stimmt. Im bevölkerungsreichsten Bundesstaat New South Wales, in Victoria, in Queensland und in Südaustralien lag das Nein-Lager nach Stand der Auszählung am Samstagabend mit einem Stimmenanteil zwischen 52 und 64 Prozent uneinholbar vorn. Aus Westaustralien lagen noch keine Zahlen vor. 

Australien Flagge / © Larich (shutterstock)

Landesweit stimmten 42,6 für und 57,4 Prozent gegen die verfassungsmäßige "Indigene Stimme für das Parlament". Damit ist das Referendum gescheitert, obwohl die Auszählung der Stimmen noch läuft.

Nicht konkret genug 

Die Australier waren aufgerufen zu entscheiden, ob ein "Indigenous Voice to Parliament" (Indigene Stimme beim Parlament) genanntes Gremium aus Vertretern der Ureinwohner zur Beratung von Parlament und Regierung zu allen betreffenden Angelegenheiten in die Verfassung aufgenommen werden soll. Mit der Volksabstimmung erfüllte Premier Albanese eine von Vertretern der Ureinwohner in der 2017 beschlossenen "Uluru-Erklärung aus dem Herzen" erhobene Forderung.

Die Niederlage der Ja-Kampagne hatte sich seit langem abgezeichnet. Ein wesentlicher Grund war Umfragen zufolge, dass die konkreten Aufgaben und Rechte als auch die Art und Weise der Zusammensetzung des Gremiums "Indigenous Voice to Parliament" erst nach der Volksabstimmung bestimmt werden sollten.

Katholische Kirche hat sich dafür ausgesprochen 

Die katholische Kirche und ihre Institutionen wie auch die anderen christlichen Konfessionen und Religionen hatte sich für ein "Ja" ausgesprochen. Das Nein-Lager wurde von der konservativen oppositionellen Liberalen Partei als auch von prominenten Vertretern der Ureinwohner dominiert.

Führende Persönlichkeiten der Ureinwohner lehnten das Referendum als eine Absolution für historische Unterdrückung der Ureinwohner ab. Anderen ging die "Indigenous Voice to Parliament" als Verfassungsgarantie der Rechte der Ureinwohner an ihrem Land nicht weit genug.

Was sind indigene Völker?

Die Vereinten Nationen haben die frühere Bezeichnung "Ureinwohner" durch "indigene Völker" ersetzt. In der Satzung des World Council of Indigenous Peoples (WCIP) heißt es: "Indigene Völker bestehen aus Menschen, die in Ländern mit unterschiedlichen ethnischen oder rassischen Gruppen leben, die von der frühesten Bevölkerung abstammen, die in diesem Gebiet überlebten und die als Gruppe nicht die nationale Regierung der Länder kontrollieren, in denen sie leben." (Vereinte Nationen)

Indigene in Rom / © Stefano Dal Pozzolo (KNA)
Indigene in Rom / © Stefano Dal Pozzolo ( KNA )
Quelle:
KNA