Kardinal: Verzögerung des Abwahlreferendums unentschuldbar

Genügend Zeit für Verfahren

Eine weitere zeitliche Verzögerung des in der Verfassung vorgesehenen Abwahlreferendums in Venezuela hält der Erzbischof von Caracas, Kardinal Jorge Urosa, für unentschuldbar.

Massenproteste gegen Venezuelas Präsident Maduro / © Miguel Gutierrez (dpa)
Massenproteste gegen Venezuelas Präsident Maduro / © Miguel Gutierrez ( dpa )

Es gebe genügend Zeit, um dieses Verfahren im November oder Anfang Dezember durchzuführen, sagte Urosa laut einem Bericht der Zeitung "El Nacional"  in der Onlineausgabe am Dienstag.

Das Referendum sei eine Chance, die politische und wirtschaftliche Krise des Landes zu lösen. Ohne das Referendum würde sich die Krise noch weiter verschlimmern, so der Kardinal. Zuletzt hatte der staatliche Wahlrat CNE den zeitlichen Fahrplan und die Bedingungen für das Referendum bekanntgeben; demnach kann der Urnengang erst im Februar stattfinden. Urosa kritisierte die Vorgaben des Wahlrates als absurd und verfassungswidrig.

Die Opposition wirft der sozialistischen Regierung vor, das Prozedere absichtlich zu verschleppen, um sich in das kommende Jahr hineinzuretten. Für Mitte Oktober sind weitere Demonstrationen angekündigt. Ein Referendum nach dem 10. Januar hätte lediglich eine Ablösung des Präsidenten durch den ebenfalls sozialistischen Vizepräsidenten zur Folge. Fände die Abstimmung vorher statt, müsste es Neuwahlen geben.


Quelle:
KNA