Initiative "Pro Reli" gescheitert - Momper kritisiert Kirchen

Für einen Erfolg des Volksentscheids hätte die Zahl der Ja-Stimmen bei 611.422 liegen müssen. Das vorläufige Endergebnis sollte am späten Sonntagabend bekanntgegeben werden. Die von den Kirchen unterstützte Initiative «Pro Reli» wäre nur dann erfolgreich gewesen, wenn die Mehrheit der Teilnehmer und zugleich mindestens ein Viertel der Wahlberechtigten zugestimmt hätten. Das wären genau 611.422 Stimmen gewesen.

«Pro Ethik»-Schirmherr Walter Momper (SPD) begrüßte das Scheitern der Volksinitiative. Die Berliner hätten sich «nicht durch Parolen einlullen lassen» und sich deutlich zum Ethikunterricht bekannt, sagte Momper dem RBB. Zum Engagement der Kirchen für die Aufwertung des Religionsunterrichts erklärte der frühere Regierende Bürgermeister: «Das hat mich sehr gewundert, dass die Kirchen sich auf diese Weise in eine CDU-Kampagne reingehängt haben.»

Der Kirchenbeauftragte der FDP-Bundestagsfraktion, Hans-Michael Goldmann, bedauerte das Abstimmungsergebnis. «Nach wie vor gilt: Religionsunterricht ist unentbehrlich für die Werteerziehung», sagte Goldmann in Berlin. Er kritisierte, der Berliner Senat habe den «Boden der gebotenen Neutralität» verlassen, weil die Anzeigenkampagne gegen «Pro Reli» aus Steuermitteln finanziert worden sei.

Seit 2006 wird auf Betreiben des rot-roten Senats das Pflichtfach Ethik ab der siebten Klasse unterrichtet, Religionsunterricht kann zusätzlich freiwillig besucht werden. Bei einem Erfolg der Initiative «Pro Reli», die von den großen Kirchen unterstützt wurde, hätten Schüler zwischen Ethik und Religion wählen können.