Große Koalition plant Job-Programm für Arbeitslose

100 000 neue Arbeitsplätze

Die große Koalition plant offenbar die Schaffung von 100 000 Arbeitsplätzen für Langzeitarbeitslose. Eine Arbeitsgruppe von SPD und Union verhandele derzeit über sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen für schwer vermittelbare Arbeitslose, sagte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner, der in Hannover erscheinenden "Neuen Presse" (Donnerstagausgabe).

 (DR)

Ein Sprecher des Bundesarbeitsministeriums wollte den Bericht nicht kommentieren und sagte lediglich, dass man diese Maßnahme im "Gesamtkontext" sehen müsse. Die zuständige Arbeitsgruppe werde im Frühjahr ihren Abschlussbericht vorlegen.

"Für rund 100 000 Menschen, die auf dem ersten Arbeitsmarkt keine reale Chance haben, soll möglichst ab dem Frühjahr sozialversicherungspflichtige Arbeit aufgebaut werden", kündigte Brandner an.

CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla bestätigte, dass es im kommenden Jahr Maßnahmen zur Belebung des Arbeitsmarktes für gering Qualifizierte geben werde. Er gehe davon aus, dass die Arbeitsgruppe im ersten Quartal 2007 Vorschläge machen werde, die im weiteren Verlauf des Jahres umgesetzt würden.

Einsatzmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose
Laut Brandner könnten entsprechende Stellen als öffentlich geförderte Arbeit in Kommunen, Integrationsbetrieben, aber auch in der Privatwirtschaft angeboten werden. Als Einsatzmöglichkeiten kämen etwa Einkaufsdienste für Senioren, die Unterstützung kultureller Dienstleistungen in Kommunen oder die Teilefertigung für die Industrie in Frage.

Pofalla betonte dagegen, dass neben der Schaffung eines dritten Arbeitsmarkts auch weiter ein Kombilohn-Modell diskutiert werde. Damit könne 100 000 Langzeitarbeitslosen ohne Berufsausbildung die Möglichkeit gegeben werden, in den Arbeitsmarkt zurückzukehren.