Gemeinsame Erklärung im Nah-Ost-Konflikt gefunden

G-8-Gipfel in St. Petersburg

Nach stundenlangen Ringen haben sich die Staats- und Regierungschefs der G8 auf eine gemeinsame Erklärung zur Lage in Nahost geeinigt. Das verlautete beim Gipfel in St. Petersburg aus den Delegationen. Der genaue Inhalt ist zurzeit nicht bekannt. Angesichts der Bilder der Zerstörung rückte das zentrale Gipfelthema Energiesicherheit in den Hintergrund.

 (DR)

Nach stundenlangen Ringen haben sich die Staats- und Regierungschefs der G8 auf eine gemeinsame Erklärung zur Lage in Nahost geeinigt. Das verlautete beim Gipfel in St. Petersburg aus den Delegationen. Der genaue Inhalt ist zurzeit nicht bekannt. Angesichts der Bilder der Zerstörung rückte das zentrale Gipfelthema Energiesicherheit in den Hintergrund. Dennoch einigte man sich auf weltweite Spielregeln, die zwar unverbindlich sind, aber für Energielieferanten und Konsumenten Sicherheitsgarantien sein sollen.

WWF: Klimaschutz muss im Vordergrund stehen
Ein weiteres zentrales Thema beim Gipfel ist die Sicherung der Energieversorgung. Die Umweltorganisation WWF fordert, die Diskussion eng mit Klimaschutzfragen zu verzahnen. Ohne Klimaschutz könne es keine Sicherheit bei der Energieversorgung geben. Es gelte, die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern zu verringern und damit zugleich einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Investitionen und Förderung von Klima schonender Energieerzeugung und -verbrauch seien der richtige Weg, um die "Versorgung sicherer zu gestalten." Von dem G8-Gipfel müsse ein klares Signal und finanzielle Zusagen für einen Umbau des Energiesystems ausgehen.

Merkel: Kein Atom mehr
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will sich beim G8-Gipfel nicht auf einen Ausbau der Kernenergie in Deutschland festlegen lassen und die Koalitionsvereinbarung mit der SPD in dieser Frage beachten. Dies stellte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm zu einem von US-Präsident George W. Bush verlangten weltweiten Ausbau der Atomkraft klar.

Es gebe unterschiedliche Positionen in einzelnen Ländern und in Deutschland innerhalb der großen Koalition. Bei dem Gipfel der Regierungschefs in St. Petersburg werde Deutschland bei energiepolitischen Entscheidungen "nur eine Festlegung mittragen, die dieser Position Rechnung trägt". In der Koalitionsvereinbarung ist festgehalten, dass an dem von der rot-grünen Vorgängerregierung vereinbarten Ausstieg aus der Kernenergie nicht gerüttelt werden soll.

Grönemeyer: Mehr Entwicklungshilfe für Afrika
Wenige Tage vor dem Beginn des G8-Gipfels in Sankt Petersburg hat Musiker Herbert Grönemeyer die Bundesregierung zu mehr finanziellem Engagement im weltweiten Kampf gegen Armut und Aids aufgefordert. Im Namen von rund 100 deutschen Nichtregierungs-Organisationen (NGOS) verlangte Grönemeyer am Montag in Berlin eine  Aufstockung der jährlichen Entwicklungshilfe um mehrere hundert  Millionen Euro. Der Bundesregierung warf der Musiker "Bilanzfälschung" vor, weil sie die Schuldenerlasse für den Irak und  Nigeria in die Mittel der Entwicklungszusammenarbeit eingegerechnet habe.

Kinder treffen Staats- und Regierungschefs
Die 64 jungen Delegierten eines UNICEF-Kindertreffens im Alter von 13 bis 17 Jahren erhalten die Gelegenheit, den Politikern selbst erarbeitete Themen und Vorschläge zur Tagesordnung des G-8-Gipfels zu unterbreiten. Dazu gehörten Themen wie Aids, Drogenmissbrauch, Bildung, Extremismus und Gewalt.

Während des seit vergangenen Wochenendes stattfindenden "Junior-G-8-Gipfels" in St. Petersburg bereiten sich je acht Kinder aus jedem G8-Land auf das Treffen vor. Die deutschen Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Alter von 14 Jahren sind Schüler des Gymnasiums Essen-Überruhr. Die anderen Kinder kommen aus England, Frankreich, Italien, Japan, Kanada, Russland und den USA.
(epd, dr)

Hören Sie im domradio-Interview den Russland-Korrespondenten Boris Reitschuster, der sagt: "Die Vorstellung Russland von Demokratie entspricht nicht unseren westlichen Vorstellungen".

Ebenfalls im domradio-Interview: Jürgen Turek, Geschäftsführer des Centrums für angewandte Politikforschung und Leiter der Forschungsgruppe Zukunftsfragen: "Es geht darum, einen gemeinsamen strategischen Rahmen zu entwickeln".