Oberstes US-Gericht öffnet Weg für Abtreibungsverbote
Das oberste Gericht der USA ermöglichte den Bundesstaaten mit einem Urteil von Juni 2022 ein Verbot von Abtreibungen. Die Richter in Washington hoben das Grundsatzurteil "Roe vs. Wade" auf, das im Jahr 1973 Abtreibungen zur Privatsache erklärte. Bisher hatte das Gericht demnach Abbrüche bis zur 24. Schwangerschaftswoche für rechtmäßig erklärt.
Das Oberste Gericht der USA hatte Ende Juni entschieden, dass aus der Verfassung kein Grundrecht auf Abtreibung abgeleitet werden könne. Damit hob es das Grundsatzurteil "Roe v. Wade" von 1973 auf, das zu einer weitgehenden Freigabe von Abtreibungen geführt hatte. Die Zuständigkeit für die Abtreibungsgesetze liegt nun wieder bei den Bundesstaaten.
Kritik an Macron und Trudeau
Alito äußerte sich erstmals seit der Verkündung des von ihm verfassten Urteils auf Einladung der katholischen "Religious Liberty Initiative", die vergangene Woche in Rom einen "Gipfel zur Religionsfreiheit" abgehalten hatte. Ein Video der Rede Alitos tauchte am Donnerstag (Ortszeit) auf dem YouTube-Kanal der Rechtsfakultät der katholischen Universität Notre Dame im US-Bundesstaat Indiana auf. Die Initiative ist Teil der "Notre Dame Law School".
Alito übte in seinen Ausführungen Kritik an ausländischen Staatsoberhäuptern, die sich ablehnend zu der Entscheidung des Obersten Gerichts geäußert hatten. Namentlich kritisierte er den französischen Präsidenten Emmanuel Macron und den kanadischen Premierminister Justin Trudeau.
Zur Religionsfreiheit meinte Alito, dass diese vielerorts attackiert werde, "weil sie für diejenigen gefährlich ist, die die ganze Macht an sich reißen wollen". Angriffe gegen die Religionsfreiheit, fügte er hinzu, entsprängen wahrscheinlich auch "etwas Dunklem und Tiefem in der menschlichen DNA: einer Tendenz, Menschen zu misstrauen und abzulehnen, die nicht so sind, wie wir selbst".
