Renovabis begrüßt geplante EU-Beitrittsverhandlungen

"Ende einer politische Blockadehaltung"

Das katholische Osteuropahilfswerk Renovabis sieht es als positiv an, dass die EU mit Albanien und Nordmazedonien Beitrittsverhandlungen führen möchte. Man begrüße die Entscheidung, sagte Geschäftsführer Burkhard Haneke.

Vor der Europawahl / © Boris Roessler (dpa)
Vor der Europawahl / © Boris Roessler ( dpa )

Unter diesen Vorzeichen könnten in beiden Ländern Schritte zu einer langfristig günstigeren wirtschaftlichen Entwicklung unternommen werden.

Schon mit Blick auf die Auswirkungen der aktuellen Corona-Krise auf die Wirtschaft und das Gesundheitswesen in den Ländern sei dies dringend notwendig, so Haneke. Manche der Partner berichteten derzeit dem Hilfswerk, dass Regierungen infolge von Geldmangel außer Ausgangssperren nur wenig Schutzmaßnahmen für die Bevölkerung ergreifen könnten: "Keine Beatmungsgeräte, keine Intensivbetten - nichts."

Überarbeitetes Aufnahmeverfahren

Mit der jetzigen Brüsseler Entscheidung sei eine politische Blockadehaltung beendet worden, heißt es in der Mitteilung weiter. Die im Oktober 2019 durch das Veto Frankreichs, der Niederlande und Dänemarks zunächst abgelehnte Eröffnung des EU-Beitrittsverfahrens sei mit Mängeln desselben und mit Defiziten der Kandidatenländer im "Grundsatzbereich" begründet worden.

Letzteres habe insbesondere die verfassungsgemäße Demokratie-Praxis betroffen, eine unabhängige Justiz und die Bekämpfung von Korruption. Inzwischen hätten die beiden Kandidaten noch einmal Anstrengungen unternommen, und auch das Aufnahmeverfahren für neue EU-Mitglieder sei überarbeitet worden.

Für eine Partnerschaft auf Augenhöhe

Haneke sagte, man könne nur hoffen, dass der Beitritt effizient gestaltet werde und die beiden Ländern nicht nur als Bittsteller, sondern auch auf Augenhöhe mit der Kommission verhandeln könnten. "Das entspricht dann auch dem Prinzip von Partnerschaft, wie Renovabis es versteht."

Seit 1992 hat das katholische Osteuropahilfswerk in Albanien den Partnern mit rund 37,2 Millionen Euro geholfen, 782 Projekte zu finanzieren. In Nordmazedonien seien es im selben Zeitraum 6,45 Millionen Euro für 173 Projekte von Partnern gewesen.

Quelle:
KNA