Krankenhäuser und Kitas nicht mit Kirchensteuern stützen

Einrichtungen in Paderborn auf dem Prüfstand

Der Paderborner Generalvikar Alfons Hardt kann sich eine Zusammenlegung katholischer Krankenhäuser mit anderen Trägern aus wirtschaftlichen Gründen vorstellen. Kirchensteuern sollten nicht fließen, wenn Einrichtungen nicht wirtschaftlich seien.

Bewegung in einem Krankenhausflur / © hxdbzxy (shutterstock)
Bewegung in einem Krankenhausflur / © hxdbzxy ( shutterstock )

Zudem sei die Aufgabe von Kindergärten denkbar, wenn die Mehrheit der Mädchen und Jungen in einer Einrichtung nicht mehr katholisch sei, sagte er am Mittwoch vor Journalisten in Paderborn. "Wenn der Katholikenanteil in Kindergärten bei weit unter 50 Prozent in bestimmten Situationen fällt, dann habe ich schon die Frage, ob es sinnvoll ist, sich da als Kirche dauerhaft zu engagieren oder sich da rauszuziehen." Konkrete Pläne für die Schließung von Kitas gebe es jedoch nicht.

Mit Blick auf den Erhalt der katholischen Krankenhäuser im Erzbistum Paderborn seien zunächst "katholische Symbiosen" zu suchen, sagte Hardt. Wenn das nicht gelinge, dürften die Grenzen fallen.

"Letztendlich bin ich sicherlich nicht derjenige, der ein Krankenhaus schließt aus irgendwelchen übergeordneten ideologischen Gründen", erklärte der Generalvikar. Er werde seine Zustimmung zu Verbindungen geben, die wirtschaftliche Risiken mindern.

Keine wirtschaftliche Stützung mit Kirchensteuern

Hardt betonte zudem, Erzbischof Hans-Josef Becker und er hielten weiter an der Maßgabe fest, Häuser in wirtschaftlicher Schieflage nicht mit Kirchensteuermitteln zu stützen. Krankenhäuser fielen in den Aufgabenbereich des Staates und nicht der Kirchen. "Wenn die ökonomisch nicht sinnvoll geführt werden können, müssen das andere lösen, aber nicht der Bischof mit der Kirchensteuer."

Die Erzdiözese verzeichnet laut eigenen und Caritas-Angaben Krankenhäuser an 52 Standorten sowie knapp 500 Kindertageseinrichtungen. Im Schnitt wird demnach jeder Kita-Platz pro Jahr mit 1.200 Euro aus der Kirchensteuer bezuschusst.

Wegen der Corona-Krise rechnet das Erzbistum für 2020 mit einem Rückgang der Kirchensteuereinnahmen von rund 10 Prozent oder 41 Millionen Euro. 2019 lagen die Einnahmen mit 430 Millionen Euro etwa auf Vorjahresniveau. Die Kirchensteuer macht etwa drei Viertel der Gesamterträge des Erzbistums aus. Paderborn gilt mit einem Vermögen von rund 7,15 Milliarden Euro als finanzstärkste deutsche Diözese.

Generalvikar Alfons Hardt, Erzbischof Hans-Josef Becker und Erzbischof Dr. Robert Zollitsch
Generalvikar Alfons Hardt, Erzbischof Hans-Josef Becker und Erzbischof Dr. Robert Zollitsch
Quelle:
KNA