Bis zu 30.000 schulpflichtige Kinder leben ohne Aufenthaltsstatus in Deutschland

Obwohl Mary in Deutschland geboren wurde, war ihr Leben in Berlin lange ein einziges Geheimnis. Ihre Mitschüler wussten nicht, wo sie wohnt. Nie lud sie auch nur einen von ihnen zu sich nach Hause ein. Wenn ein Klassenausflug stattfand, suchte sie nach Ausflüchten. Wenn ein Lehrer ihre Mutter sprechen wollte, stand ihr der Schweiß auf der Stirn. Bis heute hat sie sich nicht getraut, ihren Lehrern zu sagen, dass sie ihnen jahrelang etwas vorgemacht hat.

13 Jahre lang lebte Mary, deren Mutter aus den Philippinen stammt, ohne Aufenthaltsstatus in Deutschland. Sie war eine sogenannte Illegale, ein Mädchen ohne Ausweispapiere. Und eine, die trotzdem etwas lernen wollte - und deren Leben bereits jetzt ruiniert wäre, wenn sie nie eine Schule von innen gesehen hätte. Erst vor ein paar Monaten verschaffte ihr das Einschreiten der Berliner Härtefallkommission ein - zunächst befristetes - Aufenthaltsrecht.

«Ein Großteil» geht nicht in den Unterricht
«Das Mädchen war mit den Nerven völlig runter», erinnert sich Traudl Vorbrodt, die sich seit mehr als 25 Jahren bei der katholischen Bewegung Pax Christi für Flüchtlinge einsetzt. «Das Thema Schulbesuch brennt uns wie kaum ein anderes auf den Nägeln», sagt Vorbrodt. «Ein Großteil» der Kinder geht laut einer neuen Studie nicht in den Unterricht. Genauer wissen es auch die Verfasser der von der Mercator-Stiftung - eine von sieben Mitglied-Stiftungen des Sachverständigenrats - initiierten Untersuchung nicht.

Das große Verdienst der Erhebung ist: Sie listet detailliert auf, an welchen Hürden der Schulbesuch scheitert: nämlich am bundesweit geltenden Aufenthaltsgesetz, das Schulleiter und Schulbehörden unter bestimmten Umständen verpflichtet, die Daten «irregulärer» Schüler zu übermitteln. Und an Landesgesetzen, in denen das Menschenrecht auf Bildung höchst unterschiedlich verankert ist. In einigen Bundesländern gilt die Schulpflicht auch für Statuslose, in anderen haben sie immerhin das Recht auf Schulbesuch. Es gibt aber Ausnahmen:
Baden-Württemberg, Thüringen und Sachsen verweigern Kindern ohne Aufenthaltsstatus das Recht auf Schule.

Menschenrecht auf Bildung
Bernhard Lorentz, Chef der Mercator-Stiftung, spricht sich für die Abschaffung der Übermittlungspflicht für Schulleitungen, Lehrer und Schulbehörden aus. Schließlich gelte das Menschenrecht auf Bildung auch für Kinder sogenannter irregulärer Migranten. Die Autoren der Studie sprechen sich außerdem dafür aus, mit Einführung einer Schulpflicht «keine Auflagen und Forderungen zu verbinden, die die Gefahr von Aufdeckung und Abschiebung einschließen».

Ob Eltern ihr Kind in der Schule anmelden, hängt in der Praxis vor allem von zweierlei ab: davon, was zur Einschulung mitzubringen ist, und von der Gefahr enttarnt zu werden. Wer zur Anmeldung eine Meldebescheinigung braucht, ist aufgeschmissen. Schon das Nennen der Anschrift bereitet Menschen, die von Abschiebung bedroht sind, naturgemäß Probleme. «Viele Eltern zeigen Scheinadressen vor», erklärt Traudl Vorbrodt. «Dafür brauchen sie eine Familie, die das mitmacht - und ständig zu ihnen und der Schule Kontakt hält.»

Einzelne Länder ermöglichen den Schulbesuch zumindest gefahrloser. So dürfen in Nordrhein-Westfalen Schulen von ausländischen Schülern weder Pass noch Meldebescheinigung verlangen. In Hessen wurde 2009 die Pflicht zur Vorlage einer Meldebescheinigung abgeschafft. Und in Hamburg erklärte das Schulministerium per Rundschreiben, die umstrittene Schülerdatei dürfe nicht zur Erfassung statusloser Kinder verwendet werden.