Verband gegen Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz

Beschränkung des Elternrechts?

Der Familienbund der Katholiken hat den Gesetzentwurf der Grünen zur Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz kritisiert. Er halte den Weg einer Verfassungsänderung für falsch, erklärte Familienbund-Präsident Ulrich Hoffmann.

Familienbund gegen Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz (shutterstock)
Familienbund gegen Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz / ( shutterstock )

Der "dringend einzuschlagende Weg" hin zu einer kinder- und familienfreundlichen Gesellschaft führe nicht über das Grundgesetz, sondern über eine engagierte und gute gemachte Einzelgesetzgebung, die Kinder und Familien in möglichst vielen Politikfeldern in den Mittelpunkt stelle. Der Bundestag debattiert am Donnerstag über einen entsprechenden Gesetzentwurf der Grünen sowie der Linken.

Beschränkung des Elternrechts?

Hoffmann wies darauf hin, dass die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz zu einer Beschränkung des Elternrechts führen könnten, "möglicherweise auch gegen die Intention des Gesetzentwurfes". Nach Ansicht Hoffmanns berührt der Reformvorschlag auch die Erziehungsautonomie der Eltern: "So richtig es ist, Kinder gemäß Alter und Reife zu fördern - die Entscheidung, was für das Wohl eines Kindes förderlich ist, obliegt aber immer noch in erster Linie den Eltern."

Der Familienbund der Katholiken unterstützt aber den Änderungsvorschlag, in Zukunft im Grundgesetz von "nichtehelichen" statt von "unehelichen" Kindern zu sprechen. Das entspreche dem üblichen Sprachgebrauch in anderen Gesetzen und vermeide einen diskriminierenden Unterton.

Ulrich Hoffmann / © Werner Schüring (KNA)
Ulrich Hoffmann / © Werner Schüring ( KNA )
Quelle:
KNA