Amnesty fordert Aufklärung der Menschenrechtsverletzungen

Kaukasuskonflikt

Um den Kaukasus-Konflikt ist es ruhig geworden, doch noch immer befinden sich russische Soldaten in sogenannten Pufferzonen rund um Abchasien und Südossetien. Die EU hat jetzt an die 340 zivile Beobachter in die Region geschickt. Sie sollen in den bislang von russischen Truppen besetzten Pufferzonen zum Einsatz kommen und den Rückzug der russischen Truppen überwachen. Anlässlich der Aussendung der EU-Experten hat Amnesty International eine schnelle Aufklärung von Menschenrechtsverstößen während des jüngsten Kaukasuskonflikts gefordert. Die Organisation machte auch auf das Schicksal der Flüchtlinge aufmerksam. Sie müssten vor dem kommenden Winter geschützt werden.

 (DR)

Es lägen Berichte über "schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen" während des russisch-georgischen Konflikts vor, teilte die Organisation am Mittwoch in Berlin mit. Nach amnesty-Angaben wurden während des Konflikts sowohl von russischer wie von georgischer Seite Streubomben eingesetzt und zivile Ziele beschossen. Ossetische Milizen, die der russischen Armee nachrückten, hätten Menschen vertrieben oder ermordet, ohne dass die Übergriffe von den Russen gestoppt worden wären. ai forderte, allen Verbrechen mit einer lückenlosen Strafverfolgung nachzugehen. Zudem sei eine Räumung der Streubomben nötig.

Allen Verbrechen müsse durch eine lückenlose Strafverfolgung nach internationalen Standards nachgegangen werden, forderte Amnesty. Für die in die Konfliktregion entsandten Beobachter der Europäischen Union fordert die Menschenrechtsorganisation freie Arbeitsbedingungen. Die Beobachter müssten Zugang zu allen Konfliktgebieten im Kernland Georgiens wie auch in Südossetien und Abchasien erhalten, um über Menschenrechtsverstöße zu berichten.

Zehntausenden Menschen, die innerhalb Georgiens vertrieben worden seien, müsse ein Recht auf Rückkehr in ihre Heimat garantiert werden, forderte Amnesty weiter. Die Flüchtlinge müssten vor dem kommenden Winter geschützt würden, sonst drohe eine humanitäre Katastrophe. Außerdem müssten die Streubomben flächendeckend geräumt werden.