Viele Menschen in Guatemala leben in Armut
Viele Menschen in Guatemala leben in Armut
Guatemalas Präsident Jimmy Morales
Guatemalas Präsident Jimmy Morales

12.01.2019

​Tauziehen um Guatemalas unbequeme Antikorruptionsbehörde "Morales lässt die Maske fallen"

​Guatemalas Präsident Jimmy Morales will die unbequeme UN-Antikorruptionsbehörde CICIG loswerden, die auch gegen seine Familie ermittelt. Doch der Vorstoß könnte nach hinten losgehen. Auch im eigenen Land bekommt der Präsident Gegenwind.

Im Schatten der aktuellen politischen Krisen in Nicaragua und Venezuela und des Machtwechsels in Brasilien schien der Moment offenbar günstig. Kaum ein internationales Medium schaute in dieser Woche nach Guatemala. Doch der Versuch des Präsidenten Jimmy Morales, die Internationale Kommission gegen die Straflosigkeit (CICIG) loszuwerden, droht für den ehemaligen TV-Komiker zum Bumerang zu werden.

Am Dienstag hatte die guatemaltekische Außenministerin Sandra Jovel bekanntgegeben, dass der Vertrag mit den Vereinten Nationen über die Einrichtung der CICIG innerhalb von 24 Stunden einseitig beendet werde. Ein politischer Paukenschlag und ein Frontalangriff auf die Antikorruptionsbehörde, die sich mit zahlreichen Ermittlungserfolgen auch viele Feinde gemacht hat.

Rechtsstaatlichkeit gefährdet

Für die Mittelamerika-Referentin des Lateinamerika-Hilfswerks Adveniat, Ines Klissenbauer, ist das Vorgehen der guatemaltekischen Regierung inakzeptabel. "Mit seiner Entscheidung, den Arbeitsauftrag der CICIG zur Korruptionsermittlung, der bis September 2019 läuft, nicht zu verlängern und abrupt zu beenden, hat Präsident Jimmy Morales seine Maske fallen lassen", sagte Klissenbauer.

Im Wahlkampf habe sich Morales noch mit seinem Slogan: "Ni corrupto, ni landron" ("Weder korrupt noch Dieb") als großer Kämpfer gegen die Korruption präsentiert. "Doch seitdem die CICIG seinen Sohn und seinen Bruder 2017 wegen Steuerhinterziehung angezeigt hat und auch gegen ihn selbst wegen des Verdachts auf Korruption bei der Wahlkampffinanzierung ermittelt, zeigt er mehr und mehr sein wahres Gesicht", kritisiert die Expertin. Die Regierung stütze korrupte Eliten und werde damit selbst Teil eines kriminellen Netzwerks. "Das ist ein herber Rückschlag und gefährdet die Rechtsstaatlichkeit des Landes", sagte Klissenbauer.

Ähnlich sieht es Danuta Sacher, Leiterin der Abteilung Lateinamerika von Brot für die Welt: "Wir sind bestürzt über die Ankündigung der guatemaltekischen Regierung, die Zusammenarbeit mit der CICIG einseitig zu beenden. Hier wird nationales und internationales Recht gebrochen." Mit dieser Entscheidung müsste die Internationale Kommission ihre Arbeit vorzeitig einstellen und könnte die Vorwürfe gegen Familienangehörige von Morales nicht mehr untersuchen, so Sacher.

Präsident bekommt Gegenwind

Inzwischen aber gibt es im eigenen Land heftigen Gegenwind für den Präsidenten. Ein peinlicher Zwischenfall am Flughafen in Guatemala-Stadt, bei dem einer Mitarbeiterin der Behörde die Einreise verweigert werden sollte, endete mit der Verhaftung der dafür Verantwortlichen. Das Verfassungsgericht des mittelamerikanischen Landes kassierte am Mittwoch die Entscheidung von Morales, und die Vereinten Nationen erinnerten ihn an die rechtlichen Grundlagen.

UN-Generalsekretär Antonio Guterres teilte mit: Das Mandat für die Kommission ende am 3. September. Wie es danach weitergeht, ist bislang offen. In den vergangenen Monaten gab es zahlreiche Demonstrationen zugunsten der Kommission in Guatemala.

Tobias Käufer
(KNA)

Weltjugendtag in Panama

Panama

"Loss mer singe för doheim"

Die große Loss mer singe Radioparty am 25. Januar ab 18 Uhr nur im DOMRADIO!

Wort des Bischofs

Der geistliche Impuls von Kardinal Woelki. Jeden Sonntag neu.

Wort des Bischofs - Das Buch

Alle Impulse aus den Jahren 2017/18 jetzt auch als Buch!

DOMRADIO.DE auch auf Alexa

Gottesdienste, Nachrichten und das Evangelium – jetzt täglich auch auf Ihrem Echo und Echo Show!

Mit Willibert in die Heilige Stadt

Im November 2019 ist es soweit: Erkunden Sie das ehrwürdige Rom auf dieser Pilgereise mit dem Rom-Kenner Willibert Pauels, Karnevalsfreunden und DOMRADIO.DE Besuchern auch bekannt als "ne Bergische Jung"!

Der gute Draht nach oben!

Tageskalender

Radioprogramm

  • Tageskalender
  • 17.01.
06:00 - 06:30 Uhr

DOMRADIO Morgenimpuls

06:30 - 10:00 Uhr

DOMRADIO Der Morgen

10:00 - 15:00 Uhr

DOMRADIO Der Tag

10:00 - 15:00 Uhr

DOMRADIO Der Tag

15:00 - 19:00 Uhr

DOMRADIO Der Tag

15:00 - 19:00 Uhr

DOMRADIO Der Tag

19:00 - 22:00 Uhr

DOMRADIO Der Abend

22:00 - 22:30 Uhr

DOMRADIO Nachtgebet

Heutiges Evangelium:
In dieser Woche zu Gast:
In dieser Woche zu Gast:

Wochenkommentar

Der DOMRADIO.DE Chefredakteur blickt auf die Woche.

Kostenlose Radio-App für iPhone und Android

Nehmen Sie Ihr DOMRADIO.DE mit wohin Sie wollen und wann immer Sie Lust haben. Funktionen: Nachrichten, Podcasts, Mediathek, Wecker, Sleep-Timer, Bluetooth, Chromecast, AirPlay, CarPlay, Android Wear…

Empfangsanleitung zum Ausdrucken

Weihbischof Schwaderlapp beantwortet Glaubensfragen

Der tägliche Impuls von Weihbischof Puff

Gemeinsam für das Mehr im Menschen

Berufungspastoral im Erzbistum Köln: Dein Platz in Kirche und Welt.

Das ganze Leben

Hilfsangebote der Kirche im Erzbistum Köln.