Rohingya fliehen von Myanmar nach Bangladesch
Rohingya fliehen von Myanmar nach Bangladesch

11.09.2017

Vertreibung der Rohingya aus Myanmar UN sehen ethnische Säuberungen

Rund 300.000 Rohingya sind in den vergangenen Wochen aus Myanmar ins Nachbarland Bangladesch geflohen. ​Die Verfolgung der muslimischen Minderheit trägt nach Einschätzung der Vereinten Nationen klare Merkmale einer "ethnischen Säuberung". 

Die grausame Militäroperation und Vertreibung der muslimischen Volksgruppe sei eindeutig unverhältnismäßig und scheine "ein Beispiel wie aus dem Lehrbuch" für ein solches Verbrechen zu sein, erklärte der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Seid Ra'ad al-Hussein, am Montag vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf. Auch die Bundesregierung in Berlin äußerte große Besorgnis.

Seid erklärte, sein Hochkommissariat verfüge über Berichte und Satellitenbilder, die Verbrechen an den Rohingya wie das Niederbrennen ihrer Dörfer und Erschießungen belegten. Er rief die Regierung Myanmars unter der scharf kritisierten Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi auf, die Verfolgung der muslimischen Minderheit zu beenden.

Kritik an Verlegung von Minen

Zudem verurteilte der jordanische Diplomat die Verlegung von Minen durch das Militär an der Grenze zu Bangladesch. Durch die Minen sollten die geflohenen Rohingya an der Rückkehr nach Myanmar aus Bangladesch gehindert werden.

In den vergangenen Wochen flüchteten laut UN rund 300.000 Rohingya nach Bangladesch. Insgesamt gewähre sein Land damit mehr als 700.000 Rohingya Zuflucht, erklärte Außenminister Abdul Mahmud Ali. "Die internationale Gemeinschaft sagt, es ist Völkermord. Wir sagen auch, dass es Völkermord ist", zitierte ihn am Montag der Sender Al-Dschasira.

Bangladesch fordert internationale Hilfe

Bangladesch setzt sich nach Medienberichten für eine Sicherheitszone für Rohingya-Flüchtlinge aus Myanmar unter UN-Regie ein. Präsident Mohammed Abdul Hamid habe den Vorschlag am Rande einer Tagung der Konferenz der Islamischen Staaten (OIC) in Kasachstan mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan diskutiert, berichtet das in Myanmar erscheinende unabhängige Nachrichtenportal Mizzima (Montag). Demnach bittet Hamid die OIC und die internationale Gemeinschaft um Hilfe bei der Einrichtung einer Schutzzone für die muslimische Minderheit an der Grenze von Bangladesch zu Myanmar. Bangladesch habe den Vorschlag über das Rote Kreuz bereits an die Regierung von Myanmar übermittelt, aber noch keine Reaktion erhalten.

Hamid machte laut Mizzima auch deutlich, dass Bangladesch auf internationale Hilfe bei der Versorgung der Flüchtlinge angewiesen sei. Sein Land biete den Flüchtlingen aus humanitären Gründen Zuflucht, zitiert Mizzima den Präsidenten. Aber für ein dicht besiedeltes Land wie Bangladesch sei es "sehr schwierig", die Last von so vielen Flüchtlingen zu schultern. Deutschland, einige andere Staaten, die Vereinten Nationen und internationale Hilfsorganisationen lobten Bangladesch für die Aufnahme der Rohingya und sagten finanzielle Unterstützung zu.

"Weitreichende Menschenrechtsverletzungen"

Die deutsche Regierung verfolge die Entwicklung in Myanmar "in großer Sorge", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Die Berichte sprächen für sehr weitreichende Menschenrechtsverletzungen. Die Bundesregierung rufe alle Seiten zu einer friedlichen Lösung auf. Es werde erwartet, dass die Regierung Myanmars ihrer Verantwortung für alle Bevölkerungsgruppen gerecht werde. Insbesondere erwarte man das von Suu Kyi.

UN-Hochkommissar Seid prangerte weiter die Verordnung Myanmars an, dass Rohingya bei ihrer Rückkehr einen Nachweis ihrer Nationalität erbringen müssten. Das Land verweigere den Rohingya seit langem die Staatsbürgerschaft, deshalb seien die Menschen überhaupt nicht im Besitz von Papieren.

Menschenrechtler dringen auf humanitäre Hilfe

Immer wieder wurden Rohingya in der Vergangenheit Opfer von Pogromen. Die Behörden im überwiegend buddhistischen Myanmar sprechen der muslimischen Volksgruppe den Status als Minderheit und die Bürgerrechte ab. Der Konflikt im Rakhine-Staat flammte erneut auf, nachdem sich am 25. August Rohingya-Rebellen zu Angriffen auf Polizei- und Armeeposten bekannt hatten. Eine von den Rebellen am Sonntag ausgerufene vorübergehende Feuerpause wies die Regierung umgehend zurück.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch appellierte an die UN, andere internationale Organisationen und einflussreiche Staaten, Druck auf Myanmar auszuüben: Humanitäre Hilfe für die Rohingya müsse umgehend zugelassen werden. Rund 250.000 Menschen hätten keinen Zugang zu Lebensmittelhilfe und medizinischer Versorgung mehr. Auch die nach Bangladesch Geflohenen müssten angemessen versorgt werden.

(epd)

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