Hakenkreuze auf Grabsteinen
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13.11.2019

Seehofer sprach mit Juden über Antisemitismus "Schlagkräftige Justiz"

Horst Seehofer hat mit Vertretern der jüdischen Gemeinschaft über Antisemitismus in Deutschland gesprochen. Er nehme die Sorgen von Jüdinnen und Juden seit dem Anschlag auf die Synagoge in Halle "sehr ernst", so der Bundesinnenminister.

Es gelte, entschieden gegen antisemitische Gewalt und Hetze vorzugehen, "ganz gleich, aus welcher Richtung sie kommt", sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) laut Ministeriumsangaben am Dienstagabend gegenüber Vertretern der jüdischen Gemeinschaft in Berlin.

Anschlag von Halle verunsichert

Die Sorgen von Jüdinnen und Juden seit dem Anschlag auf die Synagoge in Halle seien "sehr ernst" zu nehmen, erklärte der Minister und verwies auf ein seitdem beschlossenes Sicherheitspaket. Für ein "lebendiges und unbeschwertes jüdisches Leben in Deutschland" müssten Staat und Gesellschaft noch enger als bisher zusammenwirken.

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, erinnerte daran, dass der Anschlag von Halle die "ohnehin vorhandene Verunsicherung in der jüdischen Gemeinschaft noch verstärkt" habe. Es gehe nun darum, "unser Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Staates zu erhalten".

Runder Tisch zum Thema Sicherheit

Dafür brauche es ausreichende Sicherheitsvorkehrungen für jüdische Einrichtungen, eine schlagkräftige Justiz und einen "beherzten und nachhaltigen Kampf auf allen politischen und gesellschaftlichen Ebenen" gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus.

An der Begegnung nahmen den Angaben zufolge rund 20 Vertreter jüdischer Einrichtungen und Gemeinden aus ganz Deutschland teil sowie Sicherheitsexperten und der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus, Felix Klein. Man habe sich auf die Einrichtung eines Runden Tisches verständigt, an dem man sich regelmäßig zum Thema Sicherheit austauschen wolle.

(KNA)

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