Spruch gegen Antisemitismus
Spruch gegen Antisemitismus
Antisemitismus-Beauftragter warnt vor BDS-Bewegung
Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung: Felix Klein

26.06.2018

Werden die Mitarbeiter für den Antisemitismusbeauftragten aufgestockt? Zeitung: Stab von elf Leuten

Ursprünglich war die Rede von drei Mitarbeitern für den neuen Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, Felix Klein. Doch jetzt sieht es danach aus, als könnte es ein Stab von elf Mitarbeitern werden.

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, erhält offenbar einen deutlich größeren Stab als bislang geplant. Das berichtet der Berliner "Tagesspiegel" am Dienstag unter Berufung auf eine Vorlage für die Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses am Mittwoch. Demnach schlägt das Bundesfinanzministerium einen Stab von elf Mitarbeitern für Klein vor.

Das Amt von Klein, dessen offizieller Titel "Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und Kampf gegen Antisemitismus" lautet, ist im Bundesinnenministerium angesiedelt. Seit seiner Amtseinführung stand Klein eine Sekretärin zur Seite.

Klein zeigt sich erfreut

Darüber hinaus waren ihm zwei Mitarbeiter in Aussicht gestellt, aber noch nicht bestätigt worden. Auch hatte die Bundesregierung auf die personelle Ausstattung des Ministeriums verwiesen, auf die Klein zurückgreifen könne.

Klein zeigte sich erfreut über eine mögliche personelle Aufstockung seines Arbeitsbereiches. "Ich hoffe, dass der Haushaltsausschuss in seiner Sitzung am Mittwoch die insgesamt elf vorgesehenen Stellen auch bewilligt. Ohne ein Minimum an Personal kann ich die enormen Aufgaben, die im Bundestagsbeschluss vom 17 . Januar für mein Amt beschrieben sind, nicht seriös angehen", sagte Klein auf Anfrage der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA).

Forderungen nach mehr Personal

Die Grünen im Bundestag hatten Ende vergangener Woche eine deutlich bessere personelle Ausstattung für Kleins Amt gefordert. Ähnlich äußerte sich der Zentralrat der Juden in Deutschland. "Die Einrichtung des Amtes eines Antisemitismusbeauftragten war ein wichtiger Schritt, den die jüdische Gemeinschaft sehr zu schätzen weiß. Damit der neue Beauftragte seine Tätigkeit wirksam ausüben kann, braucht er jedoch eine bessere personelle Ausstattung als bislang", erklärte Zentralratspräsident Josef Schuster am Montag in Berlin. Er sei zuversichtlich, dass dies in den laufenden Haushaltsberatungen umgesetzt werde.

Der Grünen-Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler, zeigte sich infolge der neuen Entwicklung erleichtert. "Spät, aber immerhin. Gut, dass die Bundesregierung ihren Fehler noch korrigiert. Der Einsatz der Opposition und der Zivilgesellschaft hat Wirkung gezeigt", sagte Kindler dem "Tagesspiegel".

Der 1968 in Darmstadt geborene Diplomat Klein war zuletzt der Sonderbeauftragte des Auswärtigen Amtes für die Beziehungen zu jüdischen Organisationen und Antisemitismusfragen im Rang eines Botschafters. Darüber hinaus beschäftigte der studierte Jurist und Völkerrechtsexperte sich auch mit dem Themenkomplex Antiziganismus.

(KNA)

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