Asyl in der Kirche
Asyl in der Kirche

22.06.2018

AfD in Sachsen-Anhalt scheitert mit Antrag gegen Kirchenasyl Alle gegen eine

Die AfD-Fraktion ist im Landtag von Sachsen-Anhalt erneut mit einem Antrag zur Abschaffung des Kirchenasyls gescheitert. In der Plenarsitzung stimmten alle anderen Abgeordneten dagegen. Die AfD bleibt bei ihren Vorwürfen gegen die Kirchen.

In der vorangegangenen Debatte sagte Innenminister Holger Stahlknecht (CDU): "Wir sollten, so lange es sich im Rahmen hält und die Kirchen sich an die Vereinbarungen halten, das Kirchenasyl tolerieren, zumal wir den Kirchen viel zu verdanken haben in Sachen Integration und bei der Aufnahme von Flüchtlingen." Zudem lobte er eine "sehr gute Arbeit" der Härtefall-Kommission unter Vorsitz der Migrationsbeauftragten des Bistums Magdeburg, Monika Schwenke.

AfD wirft Kirchen "professionelles Netzwerk" vor

Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Hagen Kohl, bezeichnete das Kirchenasyl dagegen als "unzeitgemäß und eine Demütigung des Rechtsstaates". Er warf den Kirchen vor, ein professionelles Netzwerk zu betreiben, um ein "Bleiberecht für alle" durchzusetzen.

Der AfD-Antrag forderte die Landesregierung auf, ausreisepflichtige Flüchtlinge, die sich in einem Kirchenasyl befinden, unverzüglich abzuschieben. Zudem müsse auf Bundesebene die 2015 zwischen dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) und den Kirchen getroffene Vereinbarung zum Kirchenasyl aufgehoben werden.

Die Vereinbarung sieht vor, dass das Kirchenasyl vom Bundesamt nicht in Frage gestellt wird. Gleichzeitig sichern die Kirchen zu, dass sie damit kein eigenes Recht außerhalb des Rechtsstaates beanspruchen.

Mit ähnlichem Antrag bereits gescheitert

Vor rund einem Jahr war die AfD-Fraktion bereits mit einem ähnlichen Antrag im Landtag von Sachsen-Anhalt gescheitert.

Die Vizefraktionsvorsitzende der SPD, Silke Schindler, betonte, dass Kirchenasyl nicht willkürlich, sondern mittels eines geregelten Verfahrens gewährt werde: "Die Kirchen kommen für Unterkunft, Lebensunterhalt, Gesundheitsversorgung und Rechtsberatung der Flüchtlinge auf - das macht keine Pfarrgemeinde leichtfertig". Der Linken-Abgeordnete Wulf Gallert und der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, Sebastian Striegel, bedankten sich bei den Kirchengemeinden, die um der Humanität willen Flüchtlingen in Notsituationen Kirchenasyl gewährten.

Der CDU-Abgeordnete Andreas Schumann erinnerte daran, dass das Kirchenasyl letztes Mittel sei und weder einen Anspruch begründe noch den Staat zu etwas verpflichte. Zugleich mahnte er: "Die oft aus Gewissens- und Glaubenspflicht erfolgten Fälle von Kirchenasyl sind aus meiner Sicht viel zu sensibel, um politisch instrumentalisiert zu werden."

(KNA)

Morgenimpuls mit Schwester Katharina

Ab Montag, 16. September wieder jeden Morgen von Montag bis Freitag on Air und Online: Schwester Katharina Hartleib aus Olpe begleitet Sie mit spirituellen Impulsen in den Tag.

Im Video: Täglicher Gottesdienst

Sehen Sie hier den täglichen Gottesdienst aus dem Kölner Dom. An Werktagen ab 9 Uhr, an Sonn- und Feiertagen ab 12 Uhr in der Mediathek.

Der gute Draht nach oben!

Tageskalender

Radioprogramm

  • Tageskalender
  • 18.09.
10:00 - 15:00 Uhr

DOMRADIO Der Tag

15:00 - 19:00 Uhr

DOMRADIO Der Tag

15:00 - 19:00 Uhr

DOMRADIO Der Tag

19:00 - 22:00 Uhr

DOMRADIO Der Abend

22:00 - 22:30 Uhr

DOMRADIO Nachtgebet

Heutiges Evangelium:
In dieser Woche zu Gast:
In dieser Woche zu Gast:

DOMRADIO.DE auch auf Alexa

Gottesdienste, Nachrichten und das Evangelium – jetzt täglich auch auf Ihrem Echo und Echo Show!

Wort des Bischofs

Der geistliche Impuls von Kardinal Woelki. Jeden Sonntag neu.

Wochenkommentar

Der DOMRADIO.DE Chefredakteur blickt auf die Woche.

Kostenlose Radio-App für iPhone und Android

Nehmen Sie Ihr DOMRADIO.DE mit wohin Sie wollen und wann immer Sie Lust haben. Funktionen: Nachrichten, Podcasts, Mediathek, Wecker, Sleep-Timer, Bluetooth, Chromecast, AirPlay, CarPlay, Android Wear…

Der tägliche Impuls von Weihbischof Puff