Eine Wahlurne für das Referendum zum umstrittenen Abtreibungsgesetz in Irland
Werden in Irland bald wieder Wahlurnen aufgestellt?

13.06.2018

Irland plant Referendum über Blasphemie als Straftatbestand Schutz vor Verächtlichmachung

Erst jüngst hatte sich Irland per Referendum für eine Abschaffung des Abtreibungsverbots ausgesprochen. Nun plant die irische Regierung bereits eine neue Volksabstimmung. Diesmal zur Abschaffung des sogenannten Blasphemie-Gesetzes.

Das berichten Medien an diesem Mittwoch. Demnach stimmte das Kabinett einem entsprechenden Antrag von Justizminister Charlie Flanagan zu.

Gesetz seit 1937 verankert

Möglicherweise sei ein Referendum schon im Oktober möglich. Flanagan erklärte, dies sei "ein wichtiger Schritt für den internationalen Ruf Irlands". Solche Gesetze sollten nicht existieren, so der Minister.

Das Blasphemie-Gesetz in der irischen Verfassung soll seit 1937 den christlichen Glauben vor Verächtlichmachung schützen. Zusätzlich hatte die irische Regierung 2009 ein erweitertes Gesetz gegen Gotteslästerung eingeführt, das "grob missbräuchliche oder beleidigende Aussagen" mit Bezug auf "heilig gehaltene Angelegenheiten einer jeden Religion" unter Strafe stellte. Seither sind allerdings keine einschlägigen Verurteilungen bekanntgeworden.

Blasphemie kann mit einer Geldstrafe bis zu 25.000 Euro geahndet werden.

Anzeige gegen Fernsehstar

Für Aufsehen sorgte allerdings die Anzeige einer Privatperson gegen den Fernsehstar Stephen Fry. Dieser hatte 2015 in einem Interview die Frage gestellt, wie er einen "launischen, gemeinen, dummen Gott respektieren" solle, der eine "Welt geschaffen hat, die so voller Ungerechtigkeit und Leid" sei.

Mit Verweis auf Krankheiten wie Knochenkrebs bei Kindern führte er weiter aus, dass ein Universum, das angeblich von einem solchen Schöpfer erschaffen worden sei, das Werk eines "Wahnsinnigen" sein müsse. Das Verfahren wurde 2017 eingestellt mit der Begründung, es sei niemandes Rechte verletzt worden.

(KNA)

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