Reformationstag 2017 ist ein deutschlandweiter Feiertag
Reformationstag soll im Norden dauerhafter Feiertag werden

10.04.2018

Neuer Feiertag im Norden könnte Einbußen bringen Teurer Reformationstag?

Die geplante Einführung des zusätzlichen Feiertags am Reformationstag könnte für Millionen Arbeitnehmer in Bremen, Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein teuer werden. Schuld daran könnte ein fast vergessener Paragraf sein.

Laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung (Dienstag) bestehen die Arbeitgeber im Gegenzug zu einer Einführung eines zusätzlichen Feiertags auf der Erhöhung des Pflegeversicherungsbeitrags der Arbeitnehmer um 0,5 Prozentpunkte, wie es im Gesetz zur Einführung der Pflegeversicherung 1994 festgeschrieben worden ist. Dadurch könnten Beschäftigten netto bis zu 265,50 Euro im Jahr einbüßen.

Ausgleich für die Unternehmen

"Wenn die norddeutschen Länder daran festhalten, den Reformationstag als Feiertag einzuführen, muss es dafür einen Ausgleich für die Unternehmen geben", sagte der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Steffen Kampeter, (BDA).

Nach Bundesrecht sei "zwingend vorgeschrieben", dass bei einer Erhöhung der Zahl der Feiertage gegenüber dem Stand vor Einführung der Pflegeversicherung der Pflegebeitrag für die Beschäftigten um 0,5 Prozentpunkte steigen müsse. "Daran darf nicht gerüttelt werden." Kampeter forderte die Landesregierungen auf, ihren Bürgern ehrlich zu sagen, "dass es den zusätzlichen Feiertag nicht zum Nulltarif gibt".

Fast vergessener Paragraf

Schuld an der Erhöhung der Beiträge ist der "Bild"-Zeitung zufolge ein fast vergessener Paragraf im Gesetz zur Pflegeversicherung. Bei der Einführung dieses neuen Zweigs der Sozialversicherung habe die Wirtschaft 1994 auf einer Entlastung bestanden. Deshalb sei der Buß- und Bettag als bundesweiter Feiertag abgeschafft worden. Nur Sachsen habe den Feiertag damals behalten wollen. Deshalb zahlten die Beschäftigten dort einen um 0,5 Prozentpunkte höheren Pflegebeitrag.

Im Gesetz wurde laut den Angaben aber auch festgeschrieben, dass der Beitrag der Beschäftigten steigt, wenn die Zahl der Feiertage in ihrem Bundesland über den Stand vor Einführung der Pflegeversicherung erhöht werden sollte. Das würde nun auf die Nordländer zutreffen.

Die Länder sehen das allerdings anders. Bremens Senatssprecher Andre Städler wies darauf hin, dass die Erhöhung des Pflegebeitrags laut Gesetz nur dann gilt, wenn der neue Feiertag "stets auf einen Werktag fällt". Da der Reformationstag aber auch auf einen Samstag oder Sonntag fallen könnte, gebe es "keine Ansatzpunkte für eine automatische Erhöhung der Arbeitnehmerbeiträge für die Pflegeversicherung".

(KNA)

Wort des Bischofs

Der geistliche Impuls von Kardinal Woelki. Aktuell: Statement zur Missbrauchs-Studie.

DOMRADIO.DE auch auf Alexa

Gottesdienste, Nachrichten und das Evangelium – jetzt täglich auch auf Ihrem Echo und Echo Show!

DOMRADIO in Berlin und Brandenburg

Ab sofort auf DAB+ auch in Berlin und Brandenburg: Das Kölner DOMRADIO!

Mit Willibert in die Heilige Stadt

Im November 2019 ist es soweit: Erkunden Sie das ehrwürdige Rom auf dieser Pilgereise mit dem Rom-Kenner Willibert Pauels, Karnevalsfreunden und DOMRADIO.DE Besuchern auch bekannt als "ne Bergische Jung"!

Der gute Draht nach oben!

Tageskalender

Radioprogramm

  • Tageskalender
  • 19.09.
06:00 - 06:30 Uhr

DOMRADIO Morgenimpuls

06:30 - 10:00 Uhr

DOMRADIO Der Morgen

10:00 - 15:00 Uhr

DOMRADIO Der Tag

10:00 - 15:00 Uhr

DOMRADIO Der Tag

15:00 - 19:00 Uhr

DOMRADIO Der Tag

15:00 - 19:00 Uhr

DOMRADIO Der Tag

19:00 - 22:00 Uhr

DOMRADIO Der Abend

22:00 - 22:30 Uhr

DOMRADIO Nachtgebet

Heutiges Evangelium:
In dieser Woche zu Gast:
In dieser Woche zu Gast:

Wochenkommentar

Der DOMRADIO.DE Chefredakteur blickt auf die Woche.

Programmtipps

  • Lukasevangelium
    19.09.2018 07:50
    Evangelium

    Lk 7,31–35

  • Die Blutreliquie des hl. Januarius
    19.09.2018 09:10
    Anno Domini

    Sankt Januarius und das Blutwu...

  • Lukasevangelium
    20.09.2018 07:50
    Evangelium

    Lk 7,36–50

Kostenlose Radio-App für iPhone und Android

Nehmen Sie Ihr DOMRADIO.DE mit wohin Sie wollen und wann immer Sie Lust haben. Funktionen: Nachrichten, Podcasts, Mediathek, Wecker, Sleep-Timer, Bluetooth, Chromecast, AirPlay, CarPlay, Android Wear…

Empfangsanleitung zum Ausdrucken

Gemeinsam für das Mehr im Menschen

Berufungspastoral im Erzbistum Köln: Dein Platz in Kirche und Welt.

Das ganze Leben

Hilfsangebote der Kirche im Erzbistum Köln.

Der tägliche Impuls von Weihbischof Puff

Weihbischof Schwaderlapp beantwortet Glaubensfragen