Angehörige der Rohingya fliehen vor Gewaltwelle in Myanmar
Angehörige der Rohingya fliehen vor Gewaltwelle in Myanmar

18.09.2017

Tribunal gegen Myanmar - Bangladesch hofft auf Papst "Völkermord" an den muslimischen Rohingya

Die Nationale Menschenrechtskommission von Bangladesch fordert von der internationalen Gemeinschaft "Druck auf Myanmar" zum sofortigen Stopp des "Völkermords" an den muslimischen Rohingya.

"Töten, Brandstiftungen, Folter und Vergewaltigungen haben ein unvorstellbares Ausmaß angenommen", sagte der Kommissionsvorsitzende Kazi Reazul Hoque am Montag der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) in Kuala Lumpur. Vor allem Indien und China sowie der Bund der südostasiatischen Staaten ASEAN müssten zur Beendigung der Gewalt auf Myanmar einwirken. Hoque äußerte sich zur Eröffnung eines internationalen "Volkstribunals über Myanmar" in der malaysischen Hauptstadt.

Hoffnung setzt Hoque auch auf den Besuch von Papst Franziskus Ende November in Myanmar und Bangladesch. Die Menschenrechtskommission werde in Kürze bei einem Treffen mit dem Erzbischof von Dhaka, Kardinal Patrick D'Rozario, das Thema der Rohingya-Flüchtlinge ansprechen. Papst Franziskus werde zwar bei seinen Besuchen in Myanmar und Bangladesch nicht die Krise lösen können, so Hoque; "aber er wird sicher einen zusätzlichen wertvollen Beitrag zur Lösung beisteuern können". Seit Ende August sind geschätzt rund 400.000 Rohingya nach Bangladesch geflohen, wo durch frühere Vertreibungswellen bereits 400.000 in Lagern leben.

"Volkstribunal über Myanmar"

Das internationale "Volkstribunal über Myanmar" wird von der "Internationalen Bewegung für eine gerechte Welt" (JUST) veranstaltet. Sieben Richter aus sieben Ländern hören bis Freitag Aussagen von Menschenrechtsexperten sowie Vertretern der Rohingya und der Kachin über die Gewalt und die Menschenrechtsverletzungen der Armee von Myanmar gegen diese ethnischen Gruppen.

Der Krieg gegen die mehrheitlich christlichen Kachin im Norden des Landes ist der andere große Konfliktherd in Myanmar. Nach Angaben der Veranstalter sind Einladungen an Regierung und Armee von Myanmar zur Teilnahme an dem Tribunal unbeantwortet geblieben. Der birmanische Bürgerrechtler Maung Zarni warf bei seinem Auftritt vor dem Tribunal am Montag Staatsrätin Aung San Suu Kyi vor, für die Menschenrechtsverletzungen an den Rohingya und den Kachin ebenso verantwortlich zu sein wie die Armee.

"Anzeichen eines Völkermordes"

Der Genozidforscher Gregory Stanton, Präsident der Organisation Genocide Watch, betonte, die Gewalt gegen die Rohingya und andere Muslime in Myanmar weise alle "Anzeichen eines Völkermordes" auf. Dazu gehörten Dementis der Verantwortlichen wie auch Schuldzuweisungen an die Opfer, wie sie in den vergangenen Wochen auch Suu Kyi zur Rechtfertigung der Militäroffensive gegen die Rohingya vorgebracht habe. - Die Staatsrätin und Friedensnobelpreisträgerin von 1991 will sich an diesem Dienstag offiziell zu dem Konflikt äußern.

Indien will abschieben

Derweil will Indien rund 40.000 Rohingya-Flüchtlinge wegen angeblicher Terror-Gefahr ausweisen. Vor dem Obersten Gericht argumentierte die Regierung laut Medienberichten am Montag, die Rohingya stellten eine "erhebliche Bedrohung" für das Land da. Die muslimischen Flüchtlinge hätten nach Erkenntnissen von Nachrichtendiensten Verbindungen zu islamischen Terrorgruppen. Außerdem seien radikalisierte Rohingya eine Gefahr für Buddhisten in Indien.

Indiens Menschenrechtskommission hatte im August den Plan der Regierung, die Rohingya des Landes zu verweisen, vor dem Obersten Gericht in Frage gestellt. Der Fall wird nun von den Richtern geklärt. Die nächste Anhörung über das Schicksal der Rohingya in Indien ist für Anfang Oktober geplant.

(KNA, epd)

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