Seehofer: "Obergrenze" für Flüchtlingszuzug nicht erreicht

Unter der "Obergrenze" geblieben

Immer weniger Menschen suchen Zuflucht in Deutschland: Das geht aus Vorberichten zur Asylstatistik 2018 hervor. Die will Bundesinnenminister Seehofer am Mittwoch vorstellen.

Zuwanderung (dpa)
Zuwanderung / ( dpa )

Im vergangenen Jahr ist der Zuzug schutzsuchender Menschen nach Deutschland deutlich unter den von der Bundesregierung vorgesehenen Möglichkeiten geblieben. Unter dem Strich kamen rund 165.000 Flüchtlinge hinzu, wie Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Mittwoch in Berlin bekannt gab.

Die Politik habe die Dinge im Laufe der letzten Jahre geordnet, sagte er. Union und SPD hatten im Koalitionsvertrag eine Spanne von jährlich 180.000 bis 220.000 Menschen als "Obergrenze" für den Zuzug Schutzsuchender vereinbart.

Die Zahlen im Einzelnen

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) registrierte 2018 genau 161.931 Asylerstanträge, wie Seehofer sagte. 2017 hatte die Behörde noch 198.317 Erstanträge gezählt, für 2016 rund 280.000 und für 2015 rund 890.000 Asylsuchende.

Für die Spanne der Regierung werden unter anderem noch Familiennachzüge sowie Abschiebungen und Ausreisen gegeneinander aufgerechnet. Dabei kann letztendlich eine niedrigere oder höhere Zahl herauskommen.

Erwartungen untertroffen?

Zuletzt hatte die "Bild am Sonntag" berichtet, dass die Zahl der Asylanträge 2018 weiter zurückgegangen sei. Demnach wurden im gesamten Jahr 185.853 Asylanträge gestellt, 16,5 Prozent weniger als 2017 (222.683). Darunter sind allerdings auch Folgeanträge.

Das Ministerium war Mitte Dezember von rund 166.000 Asylerstanträgen für 2018 ausgegangen. Für die im Koalitionsvertrag vereinbarte "Obergrenze" werden unter anderem noch Familiennachzüge sowie Abschiebungen und Ausreisen gegeneinander aufgerechnet. Dabei kann unter dem Strich eine niedrigere Zahl herauskommen.

Zahl nimmt seit 2017 ab

In ihrem Migrationsbericht für die Jahre 2016 und 2017 geht die Bundesregierung nach Informationen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Mittwoch) insgesamt davon aus, "dass Deutschland die hohe Zuwanderung von Schutzsuchenden bewältigt hat". Die Zahl der Asylanträge hatte 2016 einen Höchstwert von 722.370 Erstanträgen erreicht – vor allem bedingt durch den Zuzug aus dem Jahr 2015.

Bezogen auf die allgemeine Wanderung hatte das Statistische Bundesamt bereits im vergangenen Jahr Zahlen vorgelegt, nach denen im Jahr 2017 mit 1,55 Millionen deutlich weniger Menschen nach Deutschland gezogen waren als in den Vorjahren. Stellt man zudem Zu- und Fortzüge gegenüber, liegt das Wanderungsplus demnach für 2017 bei 0,4 Millionen Menschen, nach 0,5 Millionen im Jahr 2016 und fast 1,14 Millionen Menschen im Jahr 2015.

Wobei die Behörde einschränkt, dass die Zahlen vor 2016 aufgrund methodischer Änderungen und technischer Weiterentwicklungen nur bedingt vergleichbar seien.

Woher kommen die Menschen?

Laut Migrationsbericht kamen dem Redaktionsnetzwerk zufolge im Jahr 2017 rund 67 Prozent aller Zugewanderten aus einem europäischen Land, 53,4 Prozent aus einem EU-Mitgliedstaat. 15,4 Prozent stammten danach aus Asien, 4,3 Prozent aus Afrika und 5,3 Prozent aus Amerika, Australien, Ozeanien. Ähnlich habe es bei den Fortzügen ausgesehen.

Der Migrationsbericht wird für zwei Jahre vorgestellt, da er für 2016 einmalig ausgesetzt worden war. Hintergrund waren laut Regierung Verzögerungen wegen technischer Umstellungen.


Horst Seehofer / © Michael Kappeler (dpa)
Horst Seehofer / © Michael Kappeler ( dpa )
Quelle:
KNA