Flüchtlinge stehen am Bug des Rettungsschiffes Lifeline
Flüchtlinge stehen am Bug des Rettungsschiffes Lifeline

28.09.2018

Diskussion um Rettungsschiffe im Mittelmeer Keine Vatikan-Flagge für "Lifeline"

Das private deutsche Seenotrettungsschiff "Lifeline" kann nicht unter vatikanischer Flagge fahren. Die Organisation "Mission Lifeline" hatte beim Vatikan angefragt und informiert nun über die Antwort. 

Man könne einer entsprechende Bitte von Anfang Juli nicht nachkommen, weil das "Schiff keine tatsächliche Beziehung zum Vatikanstaat" habe, heißt es in dem Schreiben vom 10. August, das über die Nuntiatur in Berlin an den Kapitän der "Lifeline", Claus-Peter Reisch, ging.

Zur weiteren Begründung heißt es in dem Brief, der Vatikan könne "die eigene Zuständigkeit über das Schiff nicht ausüben" sowie "die Immunität von Besatzung und Passagieren nicht gewährleisten". Laut dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen muss jeder Staat "seine Hoheitsgewalt und Kontrolle in verwaltungsmäßigen, technischen und sozialen Angelegenheiten über die seine Flagge führenden Schiffe wirksam ausüben" (Art 94 SRÜ).

 

 

Reisch steht seit Anfang Juli in Malta vor Gericht. Die dortigen Behörden zweifeln an, dass das in Amsterdam registrierte Schiff der Dresdner Hilfsorganisation unter niederländischer Flagge fahren darf. Inzwischen ist Reisch gegen Kaution auf freiem Fuß, der Prozess aber noch nicht abgeschlossen. 

Diskussion um Rettungsschiffe

Vor allem Italien verweigert Rettungsschiffen mit Migranten an Bord das Einlaufen in die Häfen des Landes; Innenminister Matteo Salvini bezeichnet Rettungsorganisationen als Kollaborateure der Schlepper.

Zuletzt hat Panama dem Rettungsschiff "Aquarius" der Organisationen SOS Mediteranee und Ärzte ohne Grenzen die Flagge entzogen, nachdem Gibraltar dies zuvor getan hatte. Daher tauchte vereinzelt die Überlegung auf, ob die Schiffe nicht unter Vatikan-Flagge fahren könnten.

Schiffsregister noch nie genutzt

Theoretisch ginge dies, da der Vatikanstaat seit 1951 über ein eigenes Schiffsregister verfügt. Allerdings wurde dieses noch nie genutzt. Entstanden war die Idee dazu 1942 in Frankreich, um von Nordamerika aus unter der neutralen Flagge des Vatikan Hilfsgüter für notleidende Zivilisten nach Europa zu bringen. Der Plan scheiterte, weil der Vatikanstaat damals kein Schiffsregister besaß.

(KNA)

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