Frauen und Kinder auf dem Weg zu einer Flüchtlingsunterkunft
Frauen und Kinder auf dem Weg zu einer Flüchtlingsunterkunft

30.08.2017

Brüssel mahnt mehr Entschlossenheit bei Abschiebungen an Legale Wege nach Europa schaffen

EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos hat die Ergebnisse des Pariser Flüchtlingsgipfels begrüßt. Alle Beteiligten würden an einem Strang ziehen, um "das Sterben im Mittelmeer zu stoppen". 

Die Europäische Kommission hat von den EU-Mitgliedsstaaten mehr Entschlossenheit bei Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber gefordert. "Es ist nicht akzeptabel, dass diejenigen, die kein Bleiberecht in der EU haben, irregulär oder heimlich in den Mitgliedsländern bleiben", sagte der zuständige EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos der Tageszeitung "Die Welt" (Mittwoch). Rückführung und Rückübernahme seien von größter Bedeutung. "Wir müssen mutiger sein und zusammen eine europäisches Rückführungssystem aufbauen", forderte Avramopoulos.

Der EU-Innenkommissar drängte darauf, die Koordination zwischen allen Behörden zu verbessern, die an dem Rückführungsprozess beteiligt sind. "Es darf keinen Raum für einen Missbrauch des Systems geben", sagte er. Wo Asylanträge gestellt würden, um Abschiebungen hinauszuzögern, sollten die EU-Länder beschleunigte Asylverfahren anwenden und Betroffene, wenn nötig, in Abschiebehaft nehmen. Dabei müssten aber Grund- und Menschenrechte beachtet werden.

Herkunftsländer stärken

Die Stabilisierung der Lage in Libyen sei dabei "vorrangiges Ziel", sagte er der "Passauer Neuen Presse" (Mittwochsausgabe). Die Lage in den Herkunftsländern müsse verbessert und Lebenschancen geschaffen werden, damit Menschen auch freiwillig wieder zurückkehren. "Und für die wirklich bedrohten Flüchtlinge müssen wir legale Wege schaffen, nach Europa zu kommen", sagte Avramopoulos weiter.

https://twitter.com/ZDFheute/status/902753990341009408

Gegen osteuropäische EU-Mitgliedstaaten, die ihre Beteiligung an einer beschlossenen Umverteilung der Flüchtlinge verweigern, habe Avramopoulos Verfahren eingeleitet. "Sie sind dazu nicht nur moralisch, sondern auch rechtlich verpflichtet", sagte er. Die EU-Kommission werde alle rechtlichen Instrumente nutzen, damit sie die Beschlüsse einhalten.

Sicherheit gewährleisten

Mit Blick auf den Wunsch Deutschlands, die Grenzkontrollen zu verlängern, unterscheidet der EU-Migrationskommissar zwischen "innereuropäischen Kontrollen, die mit der Flüchtlingskrise von 2015/16 zu tun haben, und solchen, die aus Sicherheitsgründen eingeführt werden". Durch die veränderten Bedingungen entlang der Westbalkanroute könnten seiner Ansicht nach Grenzkontrollen aus anderen Gründen nötig seien - etwa im Kampf gegen den Terrorismus.

"Die Sicherheit der Europäer muss Priorität haben, und wir denken in der Kommission darüber nach, ob die jetzigen Regeln für den Schengen-Raum an die neue Lage angepasst werden müssen."

Aktuelle Zahlen

Nach Angaben der EU-Grenzschutzagentur Frontex wurden allein im vergangenen Jahr mehr als 40 Prozent der insgesamt 305.000 Ausreiseentscheidungen nicht umgesetzt.

In Deutschland ist die Zahl der Abschiebungen im ersten Halbjahr 2017 leicht gesunken. Bis Ende Juni gab es rund 12.500 Abschiebungen, im vergleichbaren Vorjahreszeitraum waren es noch mehr als 13.700.

(KNA, epd)

Wort des Bischofs

Der geistliche Impuls von Kardinal Woelki. Aktuell: Aufarbeitung von Fällen sexuellen Missbrauchs.

DOMRADIO.DE auch auf Alexa

Gottesdienste, Nachrichten und das Evangelium – jetzt täglich auch auf Ihrem Echo und Echo Show!

DOMRADIO in Berlin und Brandenburg

Ab sofort auf DAB+ auch in Berlin und Brandenburg: Das Kölner DOMRADIO!

Mit Willibert in die Heilige Stadt

Im November 2019 ist es soweit: Erkunden Sie das ehrwürdige Rom auf dieser Pilgereise mit dem Rom-Kenner Willibert Pauels, Karnevalsfreunden und DOMRADIO.DE Besuchern auch bekannt als "ne Bergische Jung"!

Der gute Draht nach oben!

Tageskalender

Radioprogramm

  • Tageskalender
  • 24.09.
06:00 - 06:30 Uhr

DOMRADIO Morgenimpuls

06:30 - 10:00 Uhr

DOMRADIO Der Morgen

10:00 - 15:00 Uhr

DOMRADIO Der Tag

10:00 - 15:00 Uhr

DOMRADIO Der Tag

15:00 - 19:00 Uhr

DOMRADIO Der Tag

15:00 - 19:00 Uhr

DOMRADIO Der Tag

19:00 - 22:00 Uhr

DOMRADIO Der Abend

22:00 - 22:30 Uhr

DOMRADIO Nachtgebet

Heutiges Evangelium:
In dieser Woche zu Gast:
In dieser Woche zu Gast:

Wochenkommentar

Der DOMRADIO.DE Chefredakteur blickt auf die Woche.

Programmtipps

  • Dom zu Fulda von oben
    25.09.2018 07:30
    Gottesdienst

    Herbst-Vollversammlung der Deu...

  • Matthäusevangelium
    25.09.2018 07:50
    Evangelium

    Mt 19,27–29

  • Augsburger Religions- und Landfriede
    25.09.2018 09:10
    Anno Domini

    Augsburger Religions- und Land...

Kostenlose Radio-App für iPhone und Android

Nehmen Sie Ihr DOMRADIO.DE mit wohin Sie wollen und wann immer Sie Lust haben. Funktionen: Nachrichten, Podcasts, Mediathek, Wecker, Sleep-Timer, Bluetooth, Chromecast, AirPlay, CarPlay, Android Wear…

Empfangsanleitung zum Ausdrucken

Gemeinsam für das Mehr im Menschen

Berufungspastoral im Erzbistum Köln: Dein Platz in Kirche und Welt.

Das ganze Leben

Hilfsangebote der Kirche im Erzbistum Köln.

Der tägliche Impuls von Weihbischof Puff

Weihbischof Schwaderlapp beantwortet Glaubensfragen