Frauen und Kinder auf dem Weg zu einer Flüchtlingsunterkunft
Frauen und Kinder auf dem Weg zu einer Flüchtlingsunterkunft

30.08.2017

Brüssel mahnt mehr Entschlossenheit bei Abschiebungen an Legale Wege nach Europa schaffen

EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos hat die Ergebnisse des Pariser Flüchtlingsgipfels begrüßt. Alle Beteiligten würden an einem Strang ziehen, um "das Sterben im Mittelmeer zu stoppen". 

Die Europäische Kommission hat von den EU-Mitgliedsstaaten mehr Entschlossenheit bei Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber gefordert. "Es ist nicht akzeptabel, dass diejenigen, die kein Bleiberecht in der EU haben, irregulär oder heimlich in den Mitgliedsländern bleiben", sagte der zuständige EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos der Tageszeitung "Die Welt" (Mittwoch). Rückführung und Rückübernahme seien von größter Bedeutung. "Wir müssen mutiger sein und zusammen eine europäisches Rückführungssystem aufbauen", forderte Avramopoulos.

Der EU-Innenkommissar drängte darauf, die Koordination zwischen allen Behörden zu verbessern, die an dem Rückführungsprozess beteiligt sind. "Es darf keinen Raum für einen Missbrauch des Systems geben", sagte er. Wo Asylanträge gestellt würden, um Abschiebungen hinauszuzögern, sollten die EU-Länder beschleunigte Asylverfahren anwenden und Betroffene, wenn nötig, in Abschiebehaft nehmen. Dabei müssten aber Grund- und Menschenrechte beachtet werden.

Herkunftsländer stärken

Die Stabilisierung der Lage in Libyen sei dabei "vorrangiges Ziel", sagte er der "Passauer Neuen Presse" (Mittwochsausgabe). Die Lage in den Herkunftsländern müsse verbessert und Lebenschancen geschaffen werden, damit Menschen auch freiwillig wieder zurückkehren. "Und für die wirklich bedrohten Flüchtlinge müssen wir legale Wege schaffen, nach Europa zu kommen", sagte Avramopoulos weiter.

https://twitter.com/ZDFheute/status/902753990341009408

Gegen osteuropäische EU-Mitgliedstaaten, die ihre Beteiligung an einer beschlossenen Umverteilung der Flüchtlinge verweigern, habe Avramopoulos Verfahren eingeleitet. "Sie sind dazu nicht nur moralisch, sondern auch rechtlich verpflichtet", sagte er. Die EU-Kommission werde alle rechtlichen Instrumente nutzen, damit sie die Beschlüsse einhalten.

Sicherheit gewährleisten

Mit Blick auf den Wunsch Deutschlands, die Grenzkontrollen zu verlängern, unterscheidet der EU-Migrationskommissar zwischen "innereuropäischen Kontrollen, die mit der Flüchtlingskrise von 2015/16 zu tun haben, und solchen, die aus Sicherheitsgründen eingeführt werden". Durch die veränderten Bedingungen entlang der Westbalkanroute könnten seiner Ansicht nach Grenzkontrollen aus anderen Gründen nötig seien - etwa im Kampf gegen den Terrorismus.

"Die Sicherheit der Europäer muss Priorität haben, und wir denken in der Kommission darüber nach, ob die jetzigen Regeln für den Schengen-Raum an die neue Lage angepasst werden müssen."

Aktuelle Zahlen

Nach Angaben der EU-Grenzschutzagentur Frontex wurden allein im vergangenen Jahr mehr als 40 Prozent der insgesamt 305.000 Ausreiseentscheidungen nicht umgesetzt.

In Deutschland ist die Zahl der Abschiebungen im ersten Halbjahr 2017 leicht gesunken. Bis Ende Juni gab es rund 12.500 Abschiebungen, im vergleichbaren Vorjahreszeitraum waren es noch mehr als 13.700.

(KNA, epd)

Der gute Draht nach oben!

Tageskalender

Radioprogramm

  • Tageskalender
  • 21.05.
06:00 - 11:00 Uhr

Pfingstmontag

  • Lumpenmühle und Mühlenberg - Internationaler Mühlentag Freilichtmuseum Lindlar am Mühlentag
  • Pfingstmontag - Gedenktag Maria, Mutter der Kirche?
  • Pfingsten - Tauben, Kirmes, Heiliger Geist
  • Begeisterung und harte Schule - Pfingstkirchen
07:20 - 07:20 Uhr

WunderBar

10:00 - 12:00 Uhr

DOMRADIO Gottesdienst

10:00 - 12:00 Uhr

DOMRADIO Gottesdienst

12:40 - 12:40 Uhr

WunderBar

Heutiges Evangelium:
In dieser Woche zu Gast:
In dieser Woche zu Gast:

Wochenkommentar

Der DOMRADIO.DE Chefredakteur blickt auf die Woche.

Programmtipps

  • Markusevangelium
    22.05.2018 07:50
    Evangelium

    Mk 9,30-37

  • Bahai-Schrein in der nordisraelischen Stadt Haifa
    22.05.2018 09:20
    Anno Domini

    Die Anfänge der Bahá'í- R...

  • Markusevangelium
    23.05.2018 07:50
    Evangelium

    Mk 9,38-40

Kostenlose Radio-App für iPhone und Android

Nehmen Sie Ihr DOMRADIO.DE mit wohin Sie wollen und wann immer Sie Lust haben. Funktionen: Nachrichten, Podcasts, Mediathek, Wecker, Sleep-Timer, Bluetooth, Chromecast, AirPlay, CarPlay, Android Wear…

Empfangsanleitung zum Ausdrucken

Wort des Bischofs

Der geistliche Impuls von Kardinal Woelki. Jeden Sonntag ab 8 Uhr!

Gemeinsam für das Mehr im Menschen

Berufungspastoral im Erzbistum Köln: Dein Platz in Kirche und Welt.

Das ganze Leben

Hilfsangebote der Kirche im Erzbistum Köln.

Der tägliche Impuls von Weihbischof Puff

Weihbischof Schwaderlapp beantwortet Glaubensfragen