Wie die Viruskrise die kommunalen Stichabstimmungen beeinflusst

Corona lässt den Bayern (k)eine Wahl

Wahlkämpfen mal anders - die Coronakrise hat auch Bayerns Lokalpolitiker fest im Griff. Im Stechen um das Bürgermeisteramt offenbaren einige von ihnen ungeahnte Kreativität angesichts einmaliger Herausforderungen.

Autor/in:
Christian Michael Hammer
Schild zum Wahllokal (shutterstock)

Keine Stammtische, keine Grillpartys, keine Infostände mehr. Aber trotzdem: Der Kampf um die Kommunal-Stichwahl ist mit Corona nicht vorbei. Trotz der Pandemie haben die Bürger von 780 Gemeinden die Wahl, die Kandidaten haben gewissermaßen aber keine: Bis zum Termin am Sonntag müssen sie mit außerordentlichem Ideenreichtum glänzen.

Die Herausforderung: Auf der einen Seite wollen sie nochmal auf sich aufmerksam machen, auf der anderen die Virus-Schutzmaßnahmen beachten. Daher mussten viele Wahlkämpfer ungewohntes Terrain betreten: die sozialen Medien.

"Bleiben Sie gesund - und wählen Sie mich"

Land auf, Land ab versuchten sich online Bewerber als Helfer in der Krise hervorzutun. Zahlreiche Hilfsbörsen wurden gegründet - selten ohne den Appell, für Kandidat X oder Y zu stimmen. "Bleiben Sie gesund - und wählen Sie mich", so der Tenor im Netz. Auch analog galt es Hürden zu nehmen. Der Wahlkampf geriet nämlich zu einem Wettlauf mit der Zeit - die Werbeflyer mussten noch vor den Ausgangsbeschränkungen raus.

Eine weitere Konsequenz des coronabedingten Katastrophenfalls in Bayern: Die Stichwahlen finden als reine Briefwahl statt. Die Ausgangsbeschränkungen spielen dabei keine Rolle: "Jeder darf seinen Wahlbrief zur Post oder zur Gemeinde bringen", sagt Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU).

Der Aufwand für die Kommunen ist bei dieser Wahl daher enorm. In Augsburg verzögerte sich die Zusendung der Unterlagen bis Freitag. In Nördlingen sammelt die Stadt Stimmzettel mit Autos ein, so dass die Bewohner der vielen zugehörigen Dörfer nicht extra zur Post gehen müssen.

Probleme bei Briefwahl-Vorbereitung

Bei der Briefwahl-Vorbereitung lief im Vorfeld nicht alles glatt: In Donauwörth etwa gab die Stadtverwaltung falsch adressierte Wahlumschläge aus, auf denen als Rücksende-Anschrift Rothenburg ob der Tauber stand. Per Sonderkurier sollen nun am Sonntag nach Rothenburg geschickte Stimmzettel zur Auszählung ins Donauwörther Rathaus gebracht werden.

Der Infektionsschutz soll auch beim Auszählen der Stimmen gewährleistet bleiben, die Wahlhelfer müssen voneinander Abstand halten. In jeder Gemeinde gebe es ausreichend Platz, so Innenminister Herrmann. In Donauwörth sollen die Auszähler laut Stadt gruppenweise Einzelräume zugewiesen bekommen, Einmalhandschuhe und Desinfektionsmittel stünden bereit.

Ähnliches ist in der Nachbarkommune Asbach-Bäumenheim geplant. Die insgesamt fünf Auszähl-Teams seien zum Handschuhtragen verpflichtet, so die Gemeinde gegenüber der "Donauwörther Zeitung". Auch sollen noch Mundschutze für die Wahlhelfer aufgetrieben werden, wie es hieß.

Wahlumschläge mit Spucke zugeklebt

Ein zweiter Aspekt des Infektionsschutzes: Die Wahlumschläge sind häufig mit Spucke zugeklebt, wodurch sich das Coronavirus übertragen könnte. In Neuburg an der Donau lässt man deswegen die Umschläge 24 Stunden liegen. Sendungen aus am Samstagabend geleerten Briefkästen will man dort erst am Montag öffnen.

Andernorts sollen erste Ergebnisse gegen 18.30 Uhr vorliegen. Ploppen die Stimmbalken auf den Bildschirmen auf, ist klar, wer neuer Chef des Ortes wird. Sieger werden wegen Corona in ungewohnt kleiner Runde feiern. Unterlegene hingegen können sich wenigstens ein bisschen freuen - einfach daheim zu sein.


Quelle:
KNA