Mund-Nasen-Schutzmasken werden in der Pflege benötigt
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Peter Neher, Präsident des Deutschen Caritasverbandes
Peter Neher, Präsident des Deutschen Caritasverbandes

05.03.2021

Caritas-Präsident weist Kritik zurück "Tarifvertrag ist nicht der einzige Weg"

Caritas-Präsident Peter Neher hat die Entscheidungsstrukturen des Wohlfahrtsverbandes nach dem Nein zu einem bundesweiten Tarifvertrag in der Altenpflege gegen Kritik verteidigt. Die Struktur in Tariffragen habe sich bewährt.

So hieß es am Freitag in einer Mitteilung. Die Tarifautonomie infrage zu stellen, weil das Ergebnis in diesem Fall als problematisch erachtet werde, sei einer Organisation, die sich der Regeltreue und der Transparenz verpflichte, nicht angemessen.

Kritik an Entscheidung gegen Einführung des Tarifvertrags

Zuvor hatten 17 katholische Sozialethiker Kritik am Scheitern der Einführung des Tarifvertrags durch ein Veto der zuständigen arbeitsrechtlichen Kommission der Caritas geübt. Die Wissenschaftler forderten den Verband auf, seine Entscheidung zu revidieren, da sonst dessen Gemeinwohlorientierung untergraben werde und man sich "in einen eklatanten Widerspruch zu grundlegenden Maßstäben der kirchlichen Sozialverkündigung" setze.

Neher forderte die Ethiker im Gegenzug auf, Respekt vor den Entscheidungen der paritätisch aus Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite besetzten Kommission zu wahren, wenn sie nicht für den "ersten Weg" plädierten. Beim sogenannten ersten Weg wurden Löhne früher einseitig vom Arbeitgeber festgelegt, beim "zweiten Weg" handeln Gewerkschaften und Arbeitgeber Löhne und Arbeitsrecht aus. Die Kirchen wenden den "dritten Weg" an, bei dem Dienstgeber und Dienstnehmer Löhne und Arbeitsrecht im Konsens aushandeln.

Verband hadert mit Nein zu Tarifvertrag

Der Caritas-Präsident räumte ein, dass die Entscheidung der Kommission erst mal eine höhere Entlohnung vieler Pflegekräfte außerhalb des Verbandes verhindere. "Ja, sie schadet der Glaubwürdigkeit der Caritas, und sie kommt zu Unzeiten für die katholische Kirche", sagte Neher. Er hätte sich aus sozialpolitischen Erwägungen eine andere Entscheidung gewünscht. Viele haderten innerhalb des Verbandes mit dem Nein.

Der Caritasverband verwies darauf, dass ein allgemein verbindlicher Tarifvertrag nicht der einzige Weg sei, um bessere Arbeitsbedingungen für alle Pflegekräfte zu erreichen. "Daran muss immer wieder erinnert werden, um auch einer sozialethisch verengten Bewertung zu widersprechen." Man unterstütze die Idee, die Zulassung von Pflegeeinrichtungen an eine Tarifbindung zu koppeln. Und auch die Pflegemindestlohnkommission und eigene Vorschläge für eine umfassende Pflegereform dienten dem Ziel einer Besserstellung von Pflegekräften.

Die Gewerkschaft Verdi und der relativ kleine Arbeitgeberverband BVAP hatten einen Tarifvertrag für die Altenpflege ausgehandelt. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kann diesen nach dem Nein der Caritas jedoch nicht mehr auf die ganze Branche ausdehnen.

(KNA)

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